Die Schweiz und der Waffenexport passt nicht zusammen

Die schweizer Waffenindustrie ist wieder einmal im Gespräch und wieder geht es um den Waffenexport. Nur dieses mal macht der Bundesrat eine Kursänderung in den Prioritäten. Bis Ende letzten Jahres wurde noch die menschenrechtlichen Gesichtspunkte vor die der Wirtschaft gesetzt.

Von verschiedener Seite wird hervorgehoben, dass es andere Länder (vornehmlich aus der EU) ja auch machen würde. Als Beispiel wird vor allem Saudi-Arabien angeführt. Für mich stellt sich hier die Frage, weil es andere machen, machen wir es auch?

Gerade 2009 wurde die Initative der GSOA gegen das Waffenexportverbot noch vom Volkverworfen, auch gerade aus dem Grund, dass die Schweiz hier sehr restriktiv verfährt. Doch scheinbar scheinen dies gewisse Persönlichkeiten bereits wieder vergessen zu haben.

Ich hoffe nun auf die Vernunft des National- und Ständerats!!!

SRF: Bundesrat will Waffenexporte lockern

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