Ist die repräsentative Demokratie sicher und ist die direkte Demokratie auch ohne repräsentative Demokratie möglich?

Die politischen Parteien in der Schweiz gelten zumeist als Vereine. Sie wirtschaften also ohne Profit und finanzieren sich hauptsächlich über Mitgliederbeiträge und Spenden. Gemäss den Statuten der Parteien stammt ihr Geld aus folgenden Quellen:

  • Jahresbeiträgen der Mitglieder
  • Spenden und Schenkungen
  • Erträgen aus dem Verkauf von Produktionen und Dienstleistungen
  • Beiträgen der Fraktion
  • Beiträgen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern, von Richterinnen und - - Richtern sowie von Magistratspersonen, die der Partei angehören

In den meisten Kantonen müssen die Parteien nicht darüber informieren, woher die Spenden kommen. Nur in den Kantonen Tessin und Genf gibt es entsprechende Gesetze. Seit einigen Jahren wird die Parteifinanzierung deshalb intensiv diskutiert. Aus Sicht von Kritikern ist die aktuelle Situation intransparent, denn auch zweifelhafte Personen und Institutionen könnten den Parteien Geld spenden.

Quelle: www.ch.ch

Jüngste Ereignisse aus dem Nachbar Land Italien zeigen, wie schnell es passieren kann, dass die Parteien, die scheinbar im Gegensatz zwischen solidarismus im Sozialgefüge und absoluter Wirtschaftsfreiheit, in einem Zusammenschluss einer grossen Koalition enden. Eine Partei ist immer Teil der repräsentativen Demokratie. Eine Partei kann somit meiner Meinung nach nie für die direkte Demokratie sein. Wie von Gaetano Mosca, Villfredo Pareto und Michels dokumentiert, sind hundert die immer in gleicher Meinung durch Absprache handeln, immer den tausenden überlegen, die individuell handeln. Wir haben aber noch Instrumente die, die direkte Demokratie durch winken. Wenn Parteien viel Geld haben und dies nicht offenlegen müssen, dann ist die direkte Demokratie Zunehmens in Gefahr. Welche Mittel gebe es um einen unbegrenzten Machtanspruch von Parteien oder Organisationen zu begrenzen und somit die direkte Demokratie zu schützen? Ist Liquidfeedback eine alternative, die sich real umsetzen lassen würde? Danke im Voraus für den Diskussionsbeitrag oder Verweise auf bereits geführte Diskussionen.

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