Gedanken zur Wehrpflicht

IN EIN PAAR WOCHEN hat das Stimmvolk über eine Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zu befinden. Diese will die allgemeine Wehrpflicht abschaffen und unsere heutige Milizarmee durch eine “Freiwilligenmiliz“ ersetzen. Doch die eigentliche Absicht liegt tiefer.

EINE ARMEE VON FREIWILLIGEN, das klingt für viele gut. Doch dieses auch von den Sozialdemokraten und Grünen propagierte Wehrmodell ist eine gefährliche und naive Illusion. In einer “Freiwilligenmiliz“ wäre nämlich der Bestand der Armee davon abhängig, ob und wie viele Freiwillige – beispielsweise im Katastrophenfall – genügend „Lust aufs Einrücken“ verspürten. Befragungen zeigen, dass mit diesem Modell wohl nicht einmal ein Zehntel des Bedarfs an Soldaten gedeckt werden könnte. Folglich wäre eine “Freiwilligenmiliz“ auch nicht in der Lage, die geforderten Leistungen zu erbringen.

DIE REKRUTIERUNG von geeigneten Soldaten dürfte in einer “Freiwilligenmiliz“, wenn überhaupt, nur mit massiven finanziellen Mitteln gelingen. Damit wäre sie aber faktisch eine teure Berufsarmee. Und selbst dann würden sich die nötigen Personen kaum in genügender Anzahl und Qualität finden lassen, leben wir doch in einem kleinen Land mit tiefer Arbeitslosenquote, gutem Bildungsniveau und ausgetrocknetem Arbeitsmarkt. Deshalb ist zu befürchten, dass eine “Freiwilligenmiliz“ bzw. Berufsarmee hauptsächlich mit Rambos, Abenteurern und Personen mit fehlender Zukunftsperspektive auf dem zivilen Arbeitsmarkt alimentiert werden müsste. Wollen wir das?

DIE ALLGEMEINE WEHRPFLICHT wird im Sicherheitsrecht als verfassungswesentliches Element unserer Milizarmee bezeichnet. Kurz: Ohne Wehrpflicht keine Milizarmee. Dies erhellt, dass die GSoA mit ihrer Initiative nicht bloss auf die Wehrpflicht zielt. Sie weiss: Als kleines und wohlhabendes Land hat die Schweiz eine Milizarmee – oder sie hat keine Armee. In der Konsequenz geht es bei der kommenden Abstimmung um nicht weniger als diese Frage.

UNSER GANZES STAATSSYSTEM beruht auf der Vorstellung, dass Rechte auch mit Pflichten verbunden sind. Der einzelne Bürger soll nicht nur staatliche Leistungen konsumieren, sondern sich auch persönlich für das Gemeinwohl engagieren. Dieses Staatsverständnis prägt unser Land. Insofern kommt der Wehrpflicht, verbunden mit dem Milizsystem, eine hohe Bedeutung zu: Der Schutz des Landes wird zur Aufgabe aller Schweizer Bürger erklärt. Der Einzelne hat während einer beschränkten Zeit der Allgemeinheit zu dienen – als Bürgersoldat. Dieses Modell ist effizient und kostengünstig. Es stellt sicher, dass zivile Kenntnisse und Sozialkompetenz in der Armee optimal genutzt werden können. Und es verhindert, dass die Armee zu einer eigenen Macht im Staat wird, wie dies in vielen anderen Ländern der Fall ist. Deshalb gilt es, zu unserer Milizarmee Sorge zu tragen.

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