Politnetz: Analyse-Flopp

Nach seinen Verdiensten um die Ausleuchtung der „Dunkelkammer“ Ständerat durfte man gespannt sein, wie Politnetz den Auftrag der SP, das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Kantonsrats zu analysieren und zu präsentieren umsetzen würde. Die Erwartungen waren umso grösser, als es bereits heute der Öffentlichkeit möglich ist, auf der Homepage des Kantons auf unkomplizierte Art und Weise genau das gleiche einzusehen, und zwar zu sämtlichen Abstimmungen in den letzten Jahren.

Das Ergebnis des Politnetz-Einsatzes fiel erstaunlich undifferenziert aus und erreichte ungefähr das Niveau einer besseren Maturaarbeit. Ein Ranking der Mitglieder des Kantonsrats aufgrund der Häufigkeit, mit der sie den Abstimmungsknopf gedrückt haben, sagt überhaupt nichts aus. Kommt dazu, dass auch Parlamentarier einbezogen wurden, die erst nach dem Beginn der Legislaturperiode nachgerutscht, und dadurch statistisch gesehen besser platziert sind. Die unterschwellige Schlussfolgerung, dass die Kantonsrätinnen und Kantonsräte im Ratsstübli beim Kaffeetrinken anzutreffen seien, wenn sie nicht an ihrem Platz sitzen, zeugt von Unkenntnis des Parlamentsbetriebs. In Tat und Wahrheit finden während der Session häufig Konsultationen innerhalb und zwischen den Parteien statt. Diese sind ein wichtiger Teil der Parlamentsarbeit und können gerade bei den Entscheidungsträgern der Fraktionen dazu führen, dass sie nicht an jeder Abstimmung teilnehmen. Im Übrigen sollte differenziert werden zwischen Geschäften, die unbestritten sind und Vorlagen, die es nicht sind, denn dort ist die Teilnahme an den Abstimmungen sehr hoch.

Wenn schon Statistiken ausgearbeitet werden sollen, dann könnte man die Häufigkeit von An- bzw. Abwesenheiten an den Sessionen aufzeigen, oder auch die Anzahl der Fraktions- oder der persönlichen Vorstösse. Interessant wäre es zudem, die Konsequenz der Ratsmitglieder zu messen, indem man beispielsweise deren Abstimmungsverhalten mit den politischen Thesen ihres Parteiprogramms vergleicht. Der Aufwand dafür wäre natürlich weit grösser, als die rein quantitative Präsentation des Abstimmungsverhaltens so wie sie von Politnetz gemacht wurde. Diese führte im Übrigen zu abwegigen Interpretationen wie jene im St. Galler Tagblatt, das von der Rangliste der „fleissigsten“ Parlamentarier berichtete.

Abgesehen davon, dass es für die Glaubwürdigkeit einer Organisation wie Politnetz abträglich sein kann, einen parteipolitisch motivierten Auftrag anzunehmen, hatte sein Einbezug an der Sondersession trotzdem eine positive Wirkung: Mittels eines speziellen Eintrags auf der Homepage des Kantons weist die Staatskanzlei neuerdings darauf hin, dass die Abstimmungsergebnisse öffentlich zugänglich und abrufbar sind. Das beweist einmal mehr, dass es auch dem Staat gut tut, wenn er einem gewissen Konkurrenzdruck ausgesetzt wird.

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