Gewinn mit UBS-«Giftpapieren»

Lange Zeit wurden von linker Seite die «Giftpapiere» angekreidet, welche die Schweizerische Nationalbank zur Rettung der UBS kaufen musste. Nun zeigt sich, dass das einmal mehr linke Panikmache war und sich die Rettung der systemrelevanten UBS für Bund und Kantone doppelt auszahlt.

2008 musste die Schweizer Grossbank UBS wegen Turbulenzen des US-Immobilienmarktes gerettet werden. Auch wenn dies ordnungspolitisch ein schwerer Eingriff war: Die Rettung an sich war richtig. Ebenso richtig war es, Lehren daraus zu ziehen. Die wichtigste Lehre ist, dass wir klare gesetzliche Rahmenbedingungen brauchen, wie sie „Too big to fail“ festlegt: Hohe Eigenkapitalstandards und eine Leverage Ratio verbunden mit der Möglichkeit einer geordneten Insolvenz.

Die Investitionen, welche die Schweizerische Nationalbank SNB zur Rettung der systemrelevanten Bank tätigte, wurden für lange Zeit von der linken Seite als «Giftpapiere» angekreidet. Von einem Verlust von 60 Milliarden war gar die Rede. Nun zeigt sich erstens, dass dies einmal mehr eine linke Panikmache war und zweitens, dass sich die Rettung der systemrelevanten UBS nun für Bund und Kantone doppelt auszahlt. Bis Ende letzten Jahres erzielte die SNB mit den «Giftpapiere» 3,3 Milliarden Gewinn.

Die Rettungssumme von 6 Milliarden Franken hat der Staat bereits 2009 zurückerhalten. Dazu kam ein Gewinn von 1,2 Milliarden Franken. Wird diese Summe zu den 3,3 Milliarden Franken der «Giftpapiere» summiert, hat der Staat aus der Pflichtwandelanleihe und dem Stabfund 4,5 Milliarden Franken Gewinn erzielt. Fazit: Die Rettungsaktion des Bundesrats war ein Erfolg. Die Linken haben nur gemotzt, das Geld nehmen sie nun aber gerne.

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