Mit Frankreich und Grossbritannien fordern die Waffenexporteure Nr. 4 und 6 weltweit Waffenlieferungen nach Syrien zuzulassen

Frankreich und Grossbritannien gehören zu den weltweit grössten Waffenexporteuren und wollen die gemässigte syrischen Opposition – nach dem Ende Mai das EU Waffenembargo gegen Syrien auslaufen wird – mit Waffen beliefern. Wie stellen diese Staaten sicher, dass in einer solch unübersichtlichen Bürgerkriegs-Situation wie in Syrien, nur so genannt gemässigte Oppositionelle mit Waffen bestückt werden und wie wird gemässigt in diesem Situation überhaupt definiert? Ist es nicht absurd mit Waffen also Mitteln des Krieges, Leid lindern zu wollen und den Krieg zu beenden? Ja dies ist definitiv absurd, doch leider die herrschende Praxis. Mal abgesehen von aller Moral und Ethik. Das Geschäft mit Rüstungsgütern floriert doch dann meisten, wenn unsichere Zeiten und Krieg herrscht. Und warum soll sich ausgerechnet die Rüstungsindustrie an ethischen und moralischen Werten orientieren? In diesem Bereich muss die Politik diese Leitplanken definieren. Doch weder Frankreich noch Grossbritannien können sich in diesen ökonomischen Krisenzeiten eine serbelnde Rüstungsindustrie erlauben.

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