Ausländerkriminalität

Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass Einbrüche, Messerstechereien und Raubüberfälle Schlagzeilen machen. Ganz offensichtlich keimt in der Schweiz zunehmend eine Kultur der Gewalt auf. Es scheint, als ob ein Messer bereits zur Standardausrüstung für den Ausgang gehört – vor allem bei jungen Männern mit Migrationshintergrund, wie Sicherheitsfachleute feststellen.

IM JAHR 2011 wurden 56 % aller Straftaten in unserem Land durch Ausländer begangen – bei einem Bevölkerungsanteil von rund 23 %. Obwohl jährlich Zehntausende von Ausländern in der Schweiz eingebürgert werden und ab diesem Zeitpunkt in den Statistiken zu den Schweizern gezählt werden, geht also mehr als jede zweite Straftat auf das Konto eines Ausländers. Überdurchschnittlich oft stammen die Täter aus dem Balkan, insbesondere aus dem Kosovo. Das sind Tatsachen. Wer sie beim Namen nennt, ist deswegen noch lange kein Rassist.

DIE VIEL ZU HOHE Ausländerkriminalität in der Schweiz stellt ein riesiges Problem dar. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich im öffentlichen Raum nicht mehr sicher. Sie fürchten sich zunehmend vor (ausländischen) Kriminellen. Eine Tendenz, die unter keinen Umständen einfach so hingenommen werden darf, hat doch der Staat für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Dennoch wird in der Politik die Tatsache, dass Ausländer im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil insgesamt wesentlich krimineller sind als Schweizer, nach wie vor oft verschwiegen oder schöngeredet – man will ja schliesslich "politisch korrekt" sein. Doch das hilft nichts. Statt der Schönrederei braucht es nun endlich griffige Massnahmen gegen kriminelle Ausländer.

VOR ÜBER ZWEI Jahren haben Volk und Stände die Volksinitiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer angenommen und ihren Willen damit klar kundgetan. Doch die Umsetzung des Verfassungsauftrags wird vom Bundesrat verschleppt: Heute liegt noch nicht einmal die Botschaft zur Umsetzung der Initiative ans Parlament vor. Die SVP sah sich deshalb gezwungen, die Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (sogenannte Durchsetzungsinitiative) zu lancieren. Vor wenigen Tagen wurde die Initiative nach einer Sammelzeit von nur fünf Monaten mit 154'982 Unterschriften eingereicht.

VIELE SCHWEIZERINNEN und Schweizer haben genug von denjenigen Ausländern, die keinerlei Respekt zeigen und unsere Gesetze mit Füssen treten. Solche Leute haben in unserem Land nichts verloren. Bundesbern täte deshalb gut daran, endlich den Volkswillen zu achten und die nötigen Schritte zu veranlassen, damit ausländische Einbrecher, Messerstecher und Räuber schnell und ohne Wenn und Aber ausgeschafft werden können. Das erwarten auch die vielen rechtschaffenen Ausländer, die wegen ihren kriminellen Landsleuten zu Unrecht unter einem schlechten Ruf leiden.

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