Der attische Herbst

Schon zum dritten Mal innerhalb der letzten 6 Monate traten die ArbeiterInnen Griechenlands in einen Generalstreik. Anlass war die Verabschiedung eines Gesetzespakets im Griechischen Parlament, welches massivste Angriffe auf die Rechte der Arbeitnehmenden vorsieht und schwerste Prekarisierungen nach sich ziehen wird. Alleine an den Demonstrationen, welche den Streik begleiteten nahmen mehrere hunderttausend Personen teil, während die Arbeitsniederlegung dazu in der Lage war das Land zum Stillstand zu bringen.

Von der Akropolis, der Wiege der attischen Demokratie im Herzen Athens aus, kann man am Dienstag dem 6.11.2012 nichts Ungewöhnliches in der 4.5-Millionen Metropole erkennen , die sich zwischen den Gebirgszügen von Hymettos, Pentelikon und Parnes und dem Hafen von Piraeus vor einem ausbreitet. Munter knipsen japanische TouristInnengruppen drauf los, wenn sie beim Aufstieg zum Berg mitten in der Stadt, dessen Gipfel von der Akropolis gekrönt wird, an einer besonders hübschen Säule vorbeikommen. In der Sonne liegen die zahlreichen Strassenhunde, die an ihrem blauen Halsband, dass kennzeichnet, wann sie das letzte mal von der Stadt eingefangen und entfloht worden sind, faul herum . Doch beim Abstieg zum mittelalterlichen Viertel Plaka kann man gut erkennen, dass man sich in einem Land im Streik befindet: An manchen Ecken türmen sich die Müllsäcke, die Strassen, sonst bei so einem sonnigen Tag so voll, dass das Vorankommen nur sehr langsam vonstatten geht, sind praktisch leer und aus der Ferne kann man klar und deutlich Parolen hören, die durch ein Megaphon gerufen werden.

Der Demonstrationszug, von dem die Parolen ausgegangen waren, besteht aus rund 25'000 AktivistInnen, der mit der kommunistischen Partei (KKE) assoziierten Gewerkschaft PAME. Die PAME war 1999 als „militante Front aller Werktätigen“ gegründet worden und ist vor Allem für die Militanz und Disziplin ihrer Mitglieder bekannt. Der Demonstrationszug ist in Blocks aufgeteilt, welche von je einer für die Sicherheit der Demonstration verantwortlichen Gruppe angeführt werden. Jede dieser Gruppen besteht aus 2 bis 5 Reihen lautstark skandierender kräftiger Männer (wie ich später erfahre vor Allem Stahl- und Ölarbeiter). Jeder beim Nebenmann eingehakt, mit einem Motorradhelm am linken Arm und einem armlangen Knüppel von rund 6 cm Stärke an dessen Ende ein kleines rotes Fähnchen weht. Schon einige Male in der Vergangenheit hatten diese Gruppen Polizisten, die Tränengas gegen die PAME einsetzten oder politische Organisationen, die als Konkurrenz betrachtet werden (vor Allem die Syriza und anarchistische Gruppen), angegriffen. Hinter diesen Gruppen, die mich an die paramilitärisch anmutenden parteiinternen Schutzorganisationen (Roter Frontkämpferbund, Reichsbanner) der Weimarer Republik erinnerten, kommt die breite Masse der PAME-Mitglieder. Ich beschliesse einen alten Mann mit Che Guevara T-Shirt und KKE-Flagge anzusprechen und ihn nach der Situation in Griechenland zu befragen. Als mich ein nahe stehender Ordner (erkennbar an der roten Armbinde) mit dem Herrn sprechen sieht, führt er diesen am Arm von mir weg. Der Eindruck, dass ich gerade einer extrem grossen Politsekte begegnet war, verstärkt sich.

Es stellt sich heraus, dass die KKE und die PAME sich standhaft weigern in Grossdemonstrationszügen zusammen mit den anderen Organisationen zu demonstrieren. Am Syntagma-Platz, dem grossen Platz vor dem Griechischen Parlament, beendet gerade ein solcher Grossdemonstrationszug seine Route. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur Reuters meint auf meine Anfrage hin, dass es wohl rund 50'000 Leute gewesen sein müssen, die er an der Demo gesehen hatte. Im Gegensatz zum extrem vereinheitlichten Block der PAME finden sich hier die unterschiedlichsten politischen Organisationen: AnarchistInnen, SozialistInnen, KommunistInnen, die Studierendengewerkschaften, die verschiedenen Gewerkschaften der Bündnisse GSEE und AGEDY und sogar mit griechischen Fahnen ausgestattete Konservative. Unter ihnen dominieren jedoch die Blocks der verschiedenen eurokommunistischen, sozialistischen, trotzkistischen, ökologischen und feministischen Gruppierungen, der 2012 zur Partei transformierten Organisation SYRIZA. Bei den letzten Wahlen hatte die SYRIZA nach einer Hetzkampagne seitens der Bürgerlichen nur knapp verpasst wählerstärkste Partei zu werden. Gemäss neuen Wahlumfragen würde sie jedoch heute auf 30.5% kommen und damit 3.5% mehr als die regierende konservative Nea Demokratie (ND) bekommen, wären heute Wahlen.

Rasch komme ich mit einer Gruppe Genossen welche in der SYRIZA aktiv sind ins Gespräch. Ich begleite sie nach der Demonstration in das linke Viertel Exarchia um einen Kaffee trinken zu gehen. Gelaufen wird, obwohl die Demonstration vorüber ist, in grossen Gruppen und zwar konsequent auf der Strasse. Kurz vor dem Eingang in das Viertel, welchem 2008 internationale Aufmerksamkeit zuteil wurde, nachdem dort ein 15-jähriger von einem Polizisten erschossen worden war und daraufhin Unruhen die Stadt erschütterten, passieren wir die Universität der Stadt . Seit den letzten Monaten der Militärdiktatur nehmen die Universitäten in der Griechischen Gesellschaft einen Sonderstatus ein: Von ihnen war ein grosser Teil des Widerstands gegen die Junta ausgegangen, worauf es zu Stürmungen durch Armee und Polizei kam – seither dürfen die Universitäten in Athen von Polizeibeamten nicht mehr betreten werden. In grossen Lettern wurden Parolen wie „fascism is not the answer!“ oder „We are in solidarity with the emigrants“ an die Mauern des alten Gebäudes gesprayt. Auch in Exarchia sind viele Graffiti zu sehen. Es ist ein leicht heruntergekommenes, verlottertes aber sehr lebendiges Viertel. Wir setzen uns in ein Strassencafé und ich erfahre, dass die soeben beendeten Demonstrationen mit rund 75'000 Teilnehmenden für Griechische Verhältnisse eher klein war, der Abwehrstreik jedoch, zumindest was Athen angeht, bislang erfolgreich war, dass Busse, Taxis, U-Bahnen und Trams nicht mehr fahren, dass die Angestellten der öffentlichen Dienste ihre Arbeit niedergelegt haben, dass die Pforten der meisten Museen geschlossen bleiben, dass Ärzte nur noch Notfälle behandelen. Sie berichten mir auch vom Leid, welches in Griechenland grassiert, seitdem, dass Land mit vollster Wucht von der Bankenkrise getroffen wurde. Es gibt die ersten Fällen von Unterernährung bei Schulkindern, die Arbeitslosigkeit liegt bei 25% (die der Jugendlichen sogar bei 58%) und wer Arbeit hat wird häufig nicht bezahlt. So kann man an den Eingangsbereichen der meisten Krankenhäuser Schilder sehen, auf denen zu lesen ist: „Die ÄrztInnen und PflegerInnen dieses Krankenhauses arbeiten seit 2 Monaten ohne Lohn, bitte behandeln Sie sie mit Respekt.“

Es sind solche Geschichten, die mich schaudern lassen, Geschichten wie des Mitfünzigers, der sich auf dem Syntagma-Platz am helllichten Tag erschossen hatte, da er seine Langzeitarbeitslosigkeit, sein Gefühl der Nutzlosigkeit, nicht mehr ertrug. In seinem Abschiedsbrief schreibt er davon zu alt zu sein um noch zu kämpfen, doch die Jugend ruft er zum Widerstand auf. Es sollte kein Einzelfall bleiben. Die Selbstmordrate hat sich seit Beginn der Krise um 40% erhöht.

Daran wie voll die Cafés tagsüber sind, so erklären mir die GenossInnen am Tisch, liesse sich gut ablesen, wie hoch die Arbeitslosigkeit ist. Die meisten ohne Arbeit setzen sich am frühen Nachmittag in eines der vielen Cafés der Stadt um über 4 Stunden hinweg vom selben Frappé zu trinken, sich zu unterhalten und zu sehen, ob sich eine Gelegenheit ergibt ein wenig Geld zu verdienen. Ein junger Mann am Tisch, ein arbeitsloser Biologielehrer, z.B. gibt Nachhilfeunterricht für 200 Euro im Monat. Schwarz, sonst würden die wenigen Zuwendungen vom Staat wegfallen. Am Tisch sitzt auch eine junge Mathematikstudentin. Im Gespräch erfahre ich, dass sie bis vor einiger Zeit Mitglied der KKE gewesen sei. Sie war, wie scheinbar viele ehemalige KKE-Mitglieder, ausgetreten, nachdem die Partei sich nach den letzten Wahlen geweigert hatte, an einer Koalition irgendeiner Art teilzunehmen. Der Einbruch von Wählerstimmen bei den Wahlen im Juni 2012 hatte in der kommunistischen Partei jedoch zu einigen Änderungen geführt: Wo Mitglieder ursprünglich mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen wurden, wenn sie in der Öffentlichkeit Kritik an der Partei und deren Leitung äusserten, ist nun zumindest auf anonymen Blogs, dass Anbringen leiser Kritik toleriert.

Plötzlich kommt Unruhe in die Gruppe. Eine Rauchschwade zieht die Gasse hinauf. Es riecht nach verbranntem Gummi. Vermutlich haben irgendwo in Exarchia anarchistische AktivistInnen eine Barrikade gebaut und angezündet. Es ist noch still in der Gasse und von Strassenschlachten ist nichts in der kleinen Gasse zu hören, doch die Gruppe schlägt vor essen zu gehen, damit man zumindest drinnen ist, sollte es doch noch zu Unruhen kommen. In der Gasse vor der Taverne spielt eine alte Frau auf der Geige „die Internationale“ und kaum hat die Gruppe bestellt, gehen die Diskussionen weiter. Ich beginne zu ahnen, warum gerade Griechenland von der Krise so stark getroffen wurde: Seit Ende der Militärdiktatur, wird das Land von einem Klüngel aus rund 20 Familien regiert, die in den beiden grossen traditionellen Parteien Griechenlands, der Nea Demokratika und der sozialdemokratischen PASOK, aktiv sind. Diese Familien tragen Namen wie Papandreou (der gegenwärtige Vorsitzende der sozialistischen Internationalen heisst ebenso), Samaras (der griechische Ministerpräsident) oder Karamanlis (ehemaliger Ministerpräsident).
Steuerhinterziehung hat in manchen Teilen der griechischen Gesellschaft Volkssportcharakter und als die französische Regierung ein Abkommen mit der griechischen Regierung schloss und eine Liste mit Namen von Steuersündern, die ihr Vermögen den griechischen Steuerbehörden entzogen, indem sie es in Frankreich versteckten, fanden sich viele der Namen dieser rund 20 Familien auf dieser Liste.

Dazu kommt, dass die kleine griechische Industrie der Konkurrenz aus Deutschland nach Schröders Agenda 2010 nicht mehr gewachsen war. Das „sozialdemokratische“ Programm der rot-grünen Regierung sollte über Senkung der Produktionskosten (vor Allem bei den Löhnen) Deutschland zum Exportweltmeister machen. Die Schattenseite dieses „Erfolgs“, neben der Verschlechterung der Situation der ArbeiterInnen Deutschlands, war, dass die deutsche Volkswirtschaft langsam aber sicher damit begann andere Länder der EU, die nicht dazu in der Lage waren ihre Produktionskosten in selbem Masse zu drosseln, in den Ruin zu exportieren. Wenn Neoliberale darüber monieren, dass Griechenland eine viel zu grosse Beamtenschicht hätte, wird gerne unterschlagen, dass Griechenland bis vor einigen Jahren eine kleine aber intakte Konsumgüterindustrie hatte und dass der Einbruch derselben direkte Folge der Abbau von sogenannten „Handelshemmnissen“ durch die EU war und nur durch die Schaffung einer grösseren Anzahl an Beschäftigten im Staatsdienst aufgefangen werden konnte.

Nach dem Essen geht es nach Gazi, einem beliebten Ausgangsviertel, dessen Erscheinungsbild von kleinen Tavernen und Bars geprägt ist. So manches Lokal musste inzwischen schliessen, da der Konsum durch sinkende Kaufkraft nicht mehr auf demselben Level gehalten werden konnte. Ich bin erstaunt, wie viele Lokale trotz des Generalstreiks geöffnet sind. Ein kurzes Gespräch mit einem Gastwirt i