Nein sagen ist keine nachhaltige EU-Politik

20 Jahre nach der schicksalshaften und denkwürdigen EWR Abstimmung feiert die SVP sich und vor allem ihren Parteistrategen Christoph Blocher. Doch was gibt es eigentlich zu feiern? Die Mär von der verteidigten Souveränität. Die Schweiz als neutrale Insel inmitten von Europa, unserem mit Abstand nach wie vor wichtigsten Handelspartner auf der Welt. Die Schweiz ist ein Teil von Europa und dies in vielerlei Hinsicht. Unsere Gesetzgebung passen wir zusehends der EU an und trotzdem feiert die SVP unsere Unabhängigkeit. Es ist wohl weniger Realitätsfremde denn kalkulierte Parteipolitik. Währenddessen die anderen Regierungsparteien versuchen, die zukünftige Zusammenarbeit mit der EU auf stabile und nachhaltige Beine zu stellen, scheint die EU Politik der SVP in die Vergangenheit zurückzukehren. Die Weiterentwicklung der Bilateralen Verträge ist heute stark in Frage gestellt und ein EU Betritt der Schweiz politisch nicht mehrheitsfähig. Trotzdem liegt die Weiterentwicklung der Beziehungen mit der Europäischen Union auch im Interesse der Schweiz. Einen Pyrrhussieg aus der Vergangenheit zu feiern, scheint mir keine substanzielle Antwort auf die zukünftigen Herausforderungen der Schweiz zu sein. Eine Neuauflage eines EWR2 ist nach rationeller Analyse bloss eine Frage der Zeit.

79 Kommentare


Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.

2 weitere Kommentare

Mehr zum Thema «Europa»

zurück zum Seitenanfang
  • Copyright © Politnetz AG 2009–2017
  • Impressum
Release: production