Angriff ist die beste Verteidigung

Es war in der Offiziersschule, als ich mit dem Begriff des Rückzugsgefechts Bekanntschaft schloss. Dabei lernte ich, dass diese Taktik, bei der man auf den Vormarsch des Gegners Zeit gewinnen will, früher oder später scheitern muss. Denn bekanntlich ist Angriff die beste Verteidigung.
Es ist aber gerade diese Taktik, die möglicherweise in den kommenden Monaten angewendet wird, um die Initiative der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) zu bekämpfen. Eine Initiative, welche die Aufhebung der Wehrpflicht verlangt und letztlich schlicht und einfach die Abschaffung der Armee anstrebt. Das Rückzugsgefecht ist auch die Strategie, die seit allzu vielen Jahren gewählt wird, um einer echten Debatte über unsere Sicherheitsbedürfnisse und über die Weiterentwicklung der Armeeaufgaben aus dem Weg zu gehen.

Die Wehrpflicht ist faktisch schon tot

Im Jahr 2000 lehnte das Volk die Halbierung des Verteidigungsbudgets klar ab, wie sie eine Initiative der SP verlangt hatte. Zwölf Jahre später hat sich diese Initiative de facto verwirklicht. Wer hätte noch vor einigen Jahren geglaubt, dass dem Bundesrat eine 60 000 Mann starke Armee als Arbeitshypothese dienen könnte? Wer hätte geglaubt, dass die Armee nicht mehr imstande sein würde, mehr als drei von 20 Infanteriebataillonen vollständig auszurüsten, wie dies heute der Fall ist?
Was wird als Nächstes geopfert? Die Wehrpflicht? Paradoxerweise ist diese faktisch schon tot. Ein Blick auf die Rekrutierungszahlen genügt, um sich davon zu überzeugen. Letztes Jahr zum Beispiel wurden weniger als zwei Drittel der aufgebotenen jungen Schweizer für diensttauglich erklärt. Wo ist da die rechtsgleiche Behandlung?
Da die Armee in den letzten Jahren ihre Bestände stark verringerte, konnte sie sich erlauben, wählerischer zu sein. Rechtfertigt dies den Umstand, dass lediglich eine Minderheit von Jungen, die sich ihrer Pflicht nicht entledigen konnten oder wollten, ihre Pflicht gegenüber der Gemeinschaft erfüllt? Ausser wenn die Zahl der Diensttage stark herabgesetzt wird, um einen ausreichenden Turnus sicherzustellen, zieht der Übergang von einer rund 200 000 Mann auf eine 100 000 Mann starke Armee, wie dies vom Parlament und vom Bundesrat gewünscht wird, trotz der älter werdenden Bevölkerung zwangsweise einen Überschuss an personellen Mitteln nach sich.
Nutzen wir also diese Gelegenheit, um die Ressourcen neu zu verteilen und auf diesem Umweg der Dienstpflicht wieder mehr Sinn und Glaubwürdigkeit zu verleihen. Dies, indem man die Initiative der GSoA mit Fakten und nicht mit Mythen bekämpft. Dies ist das Ziel des Gegenvorschlags, den ich verteidige und der von Nationalrat Hugues Hiltpold (fdp., Genf) in Form eines neuen Verfassungsartikels 59 in der Sicherheitskommission des Nationalrates eingereicht wurde.
Was sagt dieser Artikel? Zunächst einmal, dass die jungen Schweizer Männer aufgrund einer allgemeinen Rekrutierung, die alle niedergelassenen, volljährig gewordenen Schweizer einbezieht, künftig zu einem Dienst für das Gemeinwohl verpflichtet sind. Sodann und vor allem, dass dieser Dienst für das Gemeinwohl in allen Bereichen der Sicherheit geleistet werden kann, also bei der Armee, der Polizei, der Grenzwacht, der Feuerwehr, dem Zivildienst, dem Sanitätsdienst, dem Gefängnisdienst sowie subsidiär in Form des Zivildienstes, je nach den Bedürfnissen von Bund und Kantonen.

Veränderte Bedrohungslage

Die Bedrohungen, mit denen sich die Schweiz konfrontiert sieht, sind nicht mehr dieselben wie vor dem Fall der Mauer in Berlin, den Attentaten vom 11. September 2001 oder der Schiesserei von Zug. Parallel dazu zeichnen sich neue Phänomene ab und greifen um sich, wie etwa der Hooliganismus und seine beängstigenden Auswüchse. So müssen in der Schweiz an jedem Wochenende etwa 900 Polizisten aufgeboten werden, um die öffentliche Ordnung rund um Fussballstadien und Eishallen sicherzustellen. Dieser erhöhte Bedarf an Polizisten zeigt sich etwa daran, dass gerade 1500 Männer und Frauen rekrutiert werden, damit die Polizeidienste ihre Aufgaben erfüllen können.
Unser Gegenvorschlag fügt sich ferner in den Kontext der neuen Strafprozessordnung ein, die in der administrativen Anwendung extrem zeitaufwendig und schlecht geeignet ist – man denke etwa an die Tagessätze –, um den oft importierten neuen Kriminalitätsformen entgegenzutreten, mit denen es die städtischen Regionen zu tun bekommen.
Die Öffnung der Grenzen hat die Kriminalität mobiler gemacht, wie dies alle Grenzkantone bezeugen können. Diese Situation erzeugt einen zusätzlichen Bedarf an Grenzwächtern, um die mobilen Kontrollen in den Grenzzonen zu verstärken. Der Bund ist zwar kaum in der Lage, den steigenden Bedürfnissen der Kantone nachzukommen – nur 12 neue Grenzwächter für 2013 in Genf –, er kann aber seine Verantwortlichkeit wahrnehmen, indem er die Anwendung der Dienstpflicht überdenkt. Der Beizug der Kantone zur Rekrutierung würde ihnen ermöglichen, in den Genuss eines Pools von jungen Leuten zu gelangen, denen in den verschiedenen Sicherheitsbereichen Unterstützungsaufgaben zugewiesen werden können.
Letztlich weist der hier skizzierte Gegenentwurf drei grosse Stärken auf. Erstens erlaubt er eine rationelle Verteilung der verfügbaren personellen Ressourcen, und zwar nach den wirklichen Sicherheitsbedürfnissen. Zweitens stärkt er den Grundsatz der Dienstpflicht, indem er glaubwürdige Möglichkeiten für alle bietet. So kann sich niemand mehr seiner Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft entledigen. Schliesslich zeigt er, dass die von der GSoA aufgeworfene Frage hinfällig geworden ist. Sie kommt um einen Krieg zu spät.
Angriff ist die beste Verteidigung. Die Sicherheitsdebatte ist viel zu wichtig, um sie einzig den Anhängern von Rückzugsgefechten zu überlassen.

Pierre Maudet

Die originelle Versions dieses Beitrags wurde in der Neue Zürcher Zeitung vom 26. Oktober publiziert

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