Von der Geschichte freigesprochen

Als die JSVP Bern im letzten Winter ihre Einbürgerungsinitiative einreichte, hätte sich wohl kaum jemand vorstellen können, wie glorreich sie damit Schiffbruch erleiden würden. Von 1200 eingereichten Unterschriften, waren mehr als 500 ungültig. Bei dieser peinlichen Vorstellung von einer Schlappe zu sprechen wäre untertrieben gewesen, doch der jungen SVP und vor Allem Erich Hess, dem Chefpausenclown der Partei, gelang es, die Sache für sich noch peinlicher zu gestalten: Für Hess war sofort klar, dass Kräfte von aussen, namentlich die JungsozialistInnen, die Initiative mit einer gezielten Kampagne torpediert hatten.

Schnell zeigte sich jedoch, dass die JSVP sich ein Kuckucksei ins Nest gelegt hatte und die gefälschten Unterschriften wahrscheinlich von UnterschriftensammlerInnen kamen, die von der JSVP pro Unterschrift einen Festbetrag erhielten. „Wir verlangen von der JSVP eine Entschuldigung.", forderte damals David Roth, Präsident der JUSO Schweiz. Offenbar reichten bei Erich Hess weder Rückgrat noch Kinderstube aus um sich zu entschuldigen oder die Vorwürfe öffentlich zurückzuziehen.

Gemäss einem Artikel auf Tagi-Online ist nun endgültig klar, dass von den InitiantInnen bezahlte SammlerInnen Namen und Adressen von willkürlich gewählten Personen aus dem Telefonbuch abgeschrieben und mit erfundenen Geburtsdaten ergänzt hatten. Offenbar engagierte die JSVP die SammlerInnen nicht einmal selber sondern bediente sich hierzu ominöser Kontakte zu Erich Hess‘ Busenfreund, dem Ex-Nationalrat der SD, Bernhard Hess.

Selbstverständlich sehen sich die JSVP und Erich Hess frei von jeder Schuld und lassen verlauten, dass man nichts Strafbares getan hätte, während der schwarze Peter für die Farce weitergeschoben wird. Dass man Hess und seiner Bagage, die gerne nach law & order schreiend unter dem Tisch hervorgekrochen kommt, erklären muss, dass sie üble Nachrede betrieben haben, indem sie die JUSO ohne Beweise der Urkundenfälschung bezichtigte, wundert bei uns JungsozialistInnen jedoch nicht mehr wirklich jemanden. So atmen auch die neuesten Klagedrohungen seitens des Basler SVP-Politikers Joël Thüring (als JSVP'ler hatte Thüring mehrere tausend Franken aus der Parteikasse unterschlagen) an die Adresse der Juso den Geist reinster Heuchelei.

Wir JungsozialistInnen sehen von jeglichen rechtlichen Schritten ab und auch eine simple Entschuldigung, scheint von Erich Hess zu viel verlangt zu sein. Festhalten wollen wir jedoch daran, dass wir, wie wir es stets kommuniziert haben, nicht in die Unterschriftenfälschungen involviert gewesen sind und dass wir froh sind, dass dies letztendlich auch so von den Medien kommuniziert wird, nachdem der Sachverhalt geklärt wurde. Für uns ist es unverständlich, wie manche Organisationen denken, sich Volksabstimmungen herbeikaufen zu können und nach den schweren Anschuldigungen seitens der JSVP hält sich unser Mitleid auch in engen Grenzen.

Die Partei Erich Hess‘ hat anschaulich gezeigt, dass eine Initiative scheitern kann, wenn sie nicht von einer breiten Basis von AktivistInnen getragen wird, die sich mit dem Anliegen identifizieren. Bei der 1:12 - Initiative und insgesamt 13 kantonalen und kommunalen Initiativen, konnte die JUSO eindrücklich beweisen, dass sie Mitglieder hat, die aus Überzeugung auch bei schlechtestem Wetter auf der Strasse stehen und sich für Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit einsetzen. Gegenwärtig stellen dies die rund 3000 JungsozialistInnen in der Schweiz beim Kampf gegen die Spekulation mit Nahrungsmitteln unter Beweis, für den sie innerhalb von nur 3 Wochen mehr als 12‘500 Unterschriften gesammelt hat.

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