Ausländer- und Asylherausforderungen lösen statt Angst zu schüren.

Es gibt dazu diese drei wichtige Massnahmen umzusetzen. Erstens sind echte Flüchtlinge zu schützen. Zweitens ist die Integration zu fordern und fördern und drittens ist das Lohndumbing und die Kriminalität zu bekämpfen.

1. Echte Flüchtlinge schützen
Echte Flüchtlinge sollen bei uns vor ihrer Verfolgung geschützt werden. Wirtschaftsflüchtlinge oder Personen die in der Schweiz schon ein Verbrechen ausgeführt haben, gehören nicht dazu. Es braucht in der Asylpolitik kurze Verfahren. Beispielsweise sollten Asylbewerber aus Tunesien innerhalb von 48h einen Entscheid erhalten. Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die länger als drei Monate keinen Entscheid erhalten, sollen nicht herumhängen. Aus diesem Grund sollen sie gemeinnützige Arbeit leisten und ein kleines Taschengeld für diese Arbeit erhalten.

Leider gibt es auch Asylbewerber die sich nicht an unsere Spielregeln halten und kriminell werden. Die Identifizierung bei Straftaten würde aus meiner Sicht durch eine DNA-Analyse und digitale Fingerabdrücke von allen Asylsuchenden, die keinen Entscheid innert fünf Tagen erhalten, erleichtert. Mehrfach delirierende Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind in bewachte Spezialzentren unterzubringen und auszuschaffen. Dies wäre eine grosse Hilfe im Kampf gegen die Kriminalität.

2. Integration fördern und fordern.
Unsere Gesellschaft soll offen auf die Ausländerinnen und Ausländer zugehen. Es dürfen keine ganze Völker diffamiert werden. Integrationswilligen ist die Hand zu reichen. Das Ziel der Integration ist das Zusammenleben der einheimischen und ausländischen Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Grundwerte der Bundesverfassung und gegenseitiger Achtung und Toleranz. So können längerfristig und rechtmässig anwesende Ausländerinnen und Ausländer am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilhaben. Es braucht dazu der Wille der Ausländerinnen und Ausländer. Es darf beispielsweise nicht sein, dass aus religösen Gründen Schülerinnen und Schüler nicht Fächer oder Veranstaltungen besuchen. Auch Ehrenmorde oder Zwangsheirat dürfen nie akzeptiert werden.

Aus meiner Sicht muss jeder der hier in der Schweiz wohnt eine der vier Landessprachen sprechen, sowie sich mit den gesellschaftlichen Verhältnisse und Lebensbedingungen aktiv auseinandersetzen. Diese Schulungen werden vom Staat organisiert und gefordert. Einen wesentlichen Beitrag an die Schulung haben die Ausländerinnen und Ausländer sowie ihre Arbeitgeber zu leisten.

Um den Schweizer Pass zu erhalten muss eine Person eine der drei Landessprachen schriftlich und mündlich beherrschen. Die Sprache ist ein wichtiger Bestandteil der Migration und hilft das sich die Menschen in der Schweiz besser verstehen.

Die doppelte Staatsbürgerschaft kann zu Loyalitätskonflikten führen. Aus meiner Sicht ist die doppelte Staatsbürgerschaft nicht integrationsfördernd. Ein Doppelbürgerverbot wäre interessant da sich eine Ausländerin oder ein Ausländer für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müsste. Falls die doppelte Staatsbürgerschaft nicht mehr möglich wäre, könnten aber gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer zum Teil nicht mehr den Schweizer Pass erhalten, da aufgrund der Gesetzgebung ihres Herkunftsstaates auf die bisherige Staatsangehörigkeit gar nicht verzichtet werden kann. Gleichzeitig würden jedoch Kinder aus national gemischten Ehen (z.B. Vater Kosovare, Mutter Schweizerin) sowohl die Staatsangehörigkeit der Mutter als auch diejenige des Vaters erwerben.

Ein solches Doppelbürgerverbot kann zudem umgangen werden indem Ausländerinnen und Ausländer auf ihre bisherige Staatsangehörigkeit verzichtet und dann diese wieder annehmen. Dies geht weil kein Staat verpflichtet ist den anderen Staat über den Erwerb oder den Verlust einer Staatsangehörigkeit zu informieren. Solche Missbräuche sind daher nur mit sehr grossem Aufwand zu kontrollieren. Daher bin ich zurzeit gegen ein Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft. Das schweizerische Bürgerrecht gilt es aber bei einer schweren Strafttat zu entziehen. Der Straftatenkatalog muss dazu noch optimaler definiert werden.

3. Lohndumping und Krimalität bekämpfen
Ohne Ausländerinnen und Ausländer würde unsere Wirtschaft nicht funktionieren. Unsere Löhne dürfen dadurch aber nicht unter Druck kommen. Die Wohnungen müssen bezahlbar bleiben. Hier gilt es Kontrolle durchzuführen und Gesetze umzusetzen, damit der soziale Frieden nicht gefährdet wird.

Auch darf das Gastrecht nicht ausgenützt werden. Aus diesem Grund bin ich für die Ausschaffung von Ausländerinnen und Ausländer die schwere Straftaten begehen. Schwere Straftaten sind Verbrechen die eine Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten zur Folge haben. Die Richter sind aufgefordert die Gesetze auch umzusetzen.

Diese drei Massnahmen führen dazu dass wir weiterhin in einer offenen Gesellschaft leben können und es zu keinen Konflikten und Spannungen in unserer multikulturellen Gesellschaft kommt.

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