Landesverteidigung als Hauptauftrag

Die Schweiz verteidigt mit ihrer Milizarmee den weltoffenen, unabhängigen Kleinstaat vor jeder gewalttätigen Gefahr von aussen. Die immerwährende, bewaffnete Neutralität hat unserem Land während Jahrhunderten Unabhängigkeit, Frieden und Freiheit bewahrt.

Die Armee sichert den Bürgerinnen und Bürgern Leib und Leben, das Eigentum, den Lebensraum, aber auch die direktdemokratischen Rechte als oberste souveräne Instanz. Ein Land, das nicht selber für seine Sicherheit sorgen kann oder will, ist auch nicht mehr souverän. Staaten, deren Sicherheit durch andere garantiert wird, nennt man Kolonien oder Protektorate.

Die Armee ist das letzte Mittel zur Verteidigung unserer Freiheit. Darum darf dieses letzte Mittel nie versagen. Wir wollen eine modern ausgerüstete, gut ausgebildete Defensivarmee, die niemanden angreift, aber die Unabhängigkeit verteidigt und die Schweiz als berechenbaren, zum Frieden beitragenden Staat erkennen lässt. Doch gegenwärtig wird die Armee laufend verkleinert, finanziell ausgehungert und auf Internationalität und Berufssoldatentum ausgerichtet. Bundesrat, Parlament und Verwaltung vernachlässigen das eigene Land. Und damit auch die Sicherheit des eigenen Volkes.

Kriege sind leider Tatsache

Wir erleben heute einen weltweiten strategischen Umbruch des Strebens nach Machterhalt und Machtgewinn. Dieser ist begleitet von einem Trend zur Bildung oder Abspaltung immer neuer Nationalstaaten. Der Ausbruch des ewigen Friedens unter den Völkern ist nicht zu erkennen. Im Gegenteil: Die Spannungen und kriegerischen Auseinandersetzungen an den Rändern der Wohlstandszone nehmen zu. Gewalt und Krieg bleiben im weltweiten Ringen um Macht, Rohstoffe oder religiösen Einfluss bevorzugte Mittel. Nationale Interessen prägen auch das Handeln der Grossmächte.

Die eigenständige Gewährleistung von Sicherheit bleibt für den Kleinstaat Schweiz entscheidend für unsere Souveränität. Auf der Basis eines realistischen Weltbildes muss im Rahmen einer ernsthaften Sicherheitspolitik ein wirklichkeitsnahes Bedrohungsbild definiert werden. Realitätsnahe Auffassung heisst, mit strategischer Überraschung und Unwägbarkeiten zu rechnen. Unsere Transitachsen bleiben
angesichts von Machtspielen um Ressourcen und Verkehrswege im Mittelpunkt strategischer Interessen.

Religiös motivierte Gewalt

Mit dem radikalen Islamismus sichtbar geworden – besetzt nicht Räume, sondern (via Internet) Köpfe. Es besteht eine verstärkte terroristische Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure oder mögliche Cyber-Angriffe.

Unsere Behörden verschliessen die Augen vor der Gefahr, die aus unkontrollierter Zuwanderung und unsorgfältiger Masseneinbürgerung entsteht. Finanz- und Wirtschaftskrisen schaffen Begehrlichkeiten – bei leeren Kassen werden Staaten zu Dieben. Es kommt sogar bei «Freunden» zu Druckversuchen gegenüber wohlhabenderen Staaten, zu Erpressungen und womöglich zu gewaltsamen Raubzügen!

Wie weiter mit der Armee?

Der vom Bundesrat verabschiedete Sicherheitspolitische Bericht und der daraus abgeleitete Armeebericht bieten keine taugliche Grundlage. Denn sie strotzen vom Geist der internationalen Kooperation und des bewaffneten Interventionismus. Die Armee ist unverzüglich mit der Rückkehr zur Verteidigung der schweizerischen Souveränität zu beauftragen. Tendenzen zu weiterer Verkleinerung, zum Umbau in
ein Berufsheer oder zur Integration in NATO-Strukturen sind zu stoppen.

Die ausführliche Mängelliste des VBS ist jetzt rasch zu beheben. Eigene Handlungsfähigkeit muss die Kooperation ersetzen, denn Kooperation bindet und führt zum Diktat des Mächtigeren. Führungsstrukturen und aufgeblähte Stäbe müssen weiter gestrafft werden. Der Aktivbestand darf 120’000 Soldaten keinesfalls unterschreiten.

Die sorgfältige, verantwortungsbewusste Aufbewahrung der
persönlichen Waffe durch den Wehrmann ist Ziel der militärischen Erziehung. Der Wirrwarr bezüglich elektronischer Führungssysteme ist zu beheben; diese können nur Hilfsmittel, nicht aber Ersatz für die Führung sein. Eine professionelle Spezialtruppe soll die Cyberwar-Bedrohung abwehren.

Die vorhandenen Mittel müssen genügen, um die beste Armee der Welt zur Verteidigung des unabhängigen und neutralen Kleinstaates Schweiz zu unterhalten. Der Bundesrat hat Varianten vorzulegen, wie er dieses Ziel erreichen will.

Das sind unsere Standpunkte, damit unsere Armee den Schwerpunkt wieder auf Landesverteidigung setzt!

Die SVP

  • bekennt sich zu einer gut bewaffneten und ausgebildeten Milizarmee

und gut ausgerüsteten Boden- und Fliegertruppen zur Bewahrung
einer unabhängigen, freiheitlichen und neutralen Schweiz;

  • fordert vom Bundesrat die Formulierung eines Armeeauftrags

mit konkreten Zielen, wobei die Landesverteidigung Hauptauftrag
bilden muss;

  • bekämpft die internationale Kooperation mit Entwicklung zu

bewaffneten, berufsmässigen Interventionstruppen für das Ausland;

  • will hingegen eine Bereitschaftsarmee, die als Kampftruppe im Dienst

einer bedrohungsgerechten, zeitgemässen Landesverteidigung steht;

  • verlangt eine hohe, bedrohungsgerecht abgestufte Bereitschaft

von Teilen oder der ganzen Armee und eine entsprechende
Mobilmachungsorganisation;

  • fordert die Rückkehr zur differenzierten Beurteilung der Tauglichkeit

im Interesse einer echten allgemeinen Wehrpflicht;

  • steht ein für die sofortige Aufhebung der gesetzwidrigen Trennung

von Ausbildungs- und Einsatzverantwortung;

  • fordert die Bildung von Alarmformationen zum Schutz besonders

gefährdeter Objekte;

  • steht zu gut eingespielten Strukturen zwischen Bund und Kantonen

im Sicherheitsverbund Schweiz.

Hier ein Zitat von unserem VBS Bundesrat Ueli Maurer.

«Wenn ich nach einem langen Arbeitstag in

Bern in der Eingangshalle im Bundeshaus
Ost an der Büste von General Henri Guisan
vorbeigehe, dann bin ich froh, zumindest
jemandem begegnet zu sein, bei dem ich
nicht zweifeln muss, ob er zur Unabhängigkeit unserer Schweiz steht.»

Adrian Spahr, Lengnau BE

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