Schweizer Armee: Ein notwendiger Witz...

Seit der Debatte um den Kampfjetkauf vor ein paar Monaten wurde es wieder ruhig um unsere Armee. Die Medien haben das Thema wochenlang genüsslich ausgeschlachtet und wenden sich mittlerweile anderen Themen zu.

Die Grundsatzdebatte "gegen wen oder was wollen wir uns mit welchen Mitteln schützen?" wurde und wird jedoch weiterhin nicht gestellt. Es ist die zentrale Debatte hinter unserer Sicherheits- und Armeepolitik, welche bisher konstant verweigert wird:

  • Sollen wir unser Milizsystem beibehalten?
  • Wie gross soll unsere Armee sein?
  • Wie lange soll man Dienst leisten?
  • Welche Ressourcen soll unsere Armee zur Verfügung haben?
  • Wo liegen die Schwerpunkte?
  • Verstossen Auslandeinsätze nicht gegen unsere Neutralität?
  • Ist die Wehrpflicht für Männer - jedoch nicht für Frauen - nicht diskriminierend oder zumindest ungerecht?

Seit der Ausarbeitung des Armeeberichts 2010 wissen wir nun detailliert, wie sich unsere Armee seit der "Armeereform 61" entwickelt hat, grob gesagt; was sie heute alles kann und können soll. Man hat zum Beispiel - das erste Mal - definiert, in wie viel Zeit wie viele Truppen für welchen Zweck an welchem Ort aufgeboten werden sollen (bzw. es wurde sichergestellt, dass die Armee diese Fähigkeit überhaupt hat).

Das Parlament hat Ende 2011, kur vor den Neuwahlen, die Ausgestaltung der Armee beschlossen: Sie soll (neu) 5 Milliarden CHF pro Jahr erhalten, aber der Truppenbestand soll von 190'000 Mann auf rund 100'000 Mann verkleinert werden. Ein Kompromiss, denn der Bundesrat hat sowohl ein tieferes Budget, als auch einen tieferen Bestand (80'000 Mann) verlangt. Ob dieser Beschluss des Parlaments nach den Neuwahlen (nach dem Verlust von SVP und FDP) wieder so ausfallen würde, bleibt dahin gestellt.

Interessant ist - wenn man sich detailliert mit dem Thema auseinander setzen will - zum Beispiel diese Unterlage hier. Ab Seite 9 finden Sie die Rubrik "Gestern, heute, morgen: Kennzahlen im Vergleich"

Hier ein paar Eckdaten:

Bestand der Armee:

  • 1990: 625'000 Mann (Armee 61)
  • 1995: 400'000 Mann (Armee 95)
  • 2004: 200'000 Mann (Armee XXI)
  • 2011: 200'000 Mann (ES 08/11)
  • Planung ab 2016: 100'000 Mann (WEA)

Auch die Anzahl Bataillone wurde von 742 (1990) auf 109 (WEA) verkleinert. Dementsprechend wurden auch die Anzahl Hauptwaffensysteme (Kampfpanzer 600 auf 98, Mobile Artillerie 800 auf 64, Kampfflugzeuge: 260 auf 55) zusammen gestrichen.

Währenddem man 1990 noch rund 5.6 Milliarden CHF für die Landesverteidigung ausgab, so sollen es bald noch 5 Milliarden sein, währenddem man das letzte Jahrzehnt bei gut 4.4 Milliarden angelangt war. Interessant: Obwohl wir (neu) mehr für die Armee ausgeben werden - eben 5 Milliarden - nehmen die Ausgaben gemessen am Bundesbudget sogar ab!

Die Erklärung: Der Schweiz geht es - Verzeihung der Ausdruck - verdammt gut. Sie nimmt immer wie mehr ein und gibt demnach auch immer wie mehr aus, die flüssigen Mittel erhöhen sich grob zusammengefasst um rund 1.5 Milliarden CHF pro Jahr - und dies während einer Wirtschaftskrise.

Das Argument der Linken "für die Armee mehr Geld ausgeben und bei Bildung, Infrastruktur, etc. sparen" ist daher schlicht und einfach falsch. Es wird jährlich in fast allen Bereichen immer wie mehr ausgegeben, lediglich die Verteilung dieses Geldes soll nun für einmal - einmal innert 2 Jahrzehnten - ein kleines bisschen anders erfolgen, nämlich zu Gunsten der Armee. Der Anteil der Bundesausgaben für die Armee sinkt ja - trotz der Budgeterhöhung - trotzdem von 7.6% auf 7.1%. Obwohl man also mehr für die Armee ausgeben wird, wird man gewissermassen trotzdem weiterhin sparen.

Fazit
Bei unserer Armee wurde in den letzten Jahren massiv - MASSIV - gespart und zusammen gestrichen. Der Bestand wurde innert 20 Jahren mehr als gesechstelt, das Kampfmaterial sogar teilweise mehr als geachtelt, währenddem die Ausgaben gemessen am Bundeshaushalt von über 17% auf nun 7% gekürzt wurden.

Es drängt sich die Frage auf: Wären wir, im sehr unwahrscheinlichen Ernstfall, überhaupt noch verteidigungsfähig? Konsequenterweise: Wird die Bundesverfassung - der zentrale Auftrag der Armee der mechanisierten Landesverteidigung - überhaupt noch erfüllt? Ohne neue 55 Kampfjets können wir kaum mehr den eigenen Luftraum für länger als 2 Wochen sperren, geschweige denn einen echten Angriff abwehren. Ich bezweifle, dass unsere Armee technisch überhaupt noch in der Lage wäre, unser Land zu verteidigen. Und dann kommen noch weitere Faktoren hinzu (siehe unten)...

Zahlen und die Realität: Es wird noch schlimmer...
Wir haben also festgehalten: Unsere Armee wurde verkleinert, Budget und Ressourcen wurden reduziert. Auf dem Papier ist unsere Armee eindeutig geschwächt worden - in Realität wohl auch. Aber es kommt noch schlimmer.

Unsere Armee hat nicht nur die nötige Schlagkraft verloren, sondern auch innerlich läuft einiges schief. Jeder, der bereits in der RS war kann davon wohl stundenlang Geschichten erzählen.

So zeigt zum Beispiel dieser Artikel sehr gut auf, wie die Zustände in unserer Armee heute sind: Katastrophal, idiotisch, chaotisch. So stört es Verteidigungsminister Mauerer und die Armeeführung offensichtlich, dass Soldaten welche in der Verwaltung und in der Logistik arbeiten, dies in einigen Fällen in Zivil tun und zum Beispiel auch Zuhause übernachten können. Dies soll in Zukunft verboten werden.

Ein kompletter Unsinn, denn die Armee beschert sich somit mehr Ausgaben und Bürokratie, wobei es doch andersrum viel sinnvoller wäre. Darin liegt ja genau die Stärke des Milizsystems: In erster Linie sind unsere Soldaten Zivilisten, so absurd es auch klingt. Wieso soll man diesen Zustand - sofern es Sinn macht - nicht nutzen? Laut Armeeführung nicht...

Er sagte stur: Befehl ist Befehl

Das ist dann wohl noch die ausführlichste, anständigste Antwort, welche man von Seiten der Armee erwarten kann. Vielleicht weil es für solche Zustände keine logische Erklärung gibt? :

Neu seien drei Zeitmilitärs für die Truppe zuständig, die mindestens 70 000 Franken verdienten, rechnet er vor. Zudem gebe es jetzt drei Mahlzeiten pro Tag statt einer wie früher, als alle zuhause frühstückten und zu Abend assen. Fazit: «Reine Geldverschwendung. Wir haben nicht mehr Arbeit als zuvor, dafür mehr Langeweile am Abend.»

Oder:

Ein Informatiker zeigt auf, wieso bei Omikron der Schuss nach hinten losgehen kann. Er war bis vor kurzem in einer Spezialfunktion eingeteilt. Als Spezialist habe er mit einem Computersystem umgehen können, das nur sehr wenige kennen. Die Funktion habe er bekommen, weil er trotz medizinischem Leiden Dienst leisten wollte. «Das ‹Durchgreifen› habe ich selbst erfahren müssen, irgendein Ahnungsloser hat den Starken rausgehängt.» Da habe er sich medizinisch aus der Armee freistellen lassen und müsse nie mehr gehen. «Und die Schweiz hat einen Spezialisten weniger, von denen es nur eine Handvoll gibt. Meinen Arbeitgeber freuts.»

Oder:

Andere müssen künftig 100 Meter neben ihrem Haus in einer Armeeanlage übernachten. «Kost und Logis zahlt nun das Militär. Ich würde das liebend gerne selber übernehmen und wäre erst noch motivierter.» Für Asylsuchende habe die Armee hingegen nicht genug Unterkünfte – ein «Riesenwitz», findet der Leser. Ein 33-Jähriger freut sich darauf, in seinem letzten WK «mit 20-Jährigen Zimmer und Playstation teilen zu müssen - super».

Oder:

«Auch wenn wir nicht mehr nach Hause und in den Zirkus Knie dürfen: Etwas zu tun haben wir trotzdem nicht», schreibt ein anderer Betriebssoldat. Sein persönliches WK-Highlight sei ein elfstündiger Olympia-TV-Marathon gewesen. Mehrere Tage sei er gar nicht erst in der Kaserne aufgetaucht. Das habe niemand gemerkt, weil es eh nichts zu tun gegeben habe. «Dafür wurde die ganze Truppe im Game Ski-Challenge unglaublich gut.»

Oder:

Ein Kamerad erzählt davon, dass sein Betriebsdetachement jedes Jahr in drei Wochen rund 25 000 Liter Diesel für nichts verpuffe. «Aber das Zeugs muss weg, auf Biegen und Brechen. Ansonsten bekämen wir nächstes Jahr weniger Diesel.» Sie seien etwa 30 Mann, die im 24-Stunden-Betrieb drei grüne Lämpchen bewachen. Falls eines auf Rot schalte, müsse ein Telefon bedient werden. «Wenn man sich vorrechnet, wie viele Arbeitsstunden flöten gehen, die auch bezahlt werden müssen - nur dass wir zu dreissigst dieses Lämpchen bewachen!»

Und so weiter...

Solche Zustände (wobei dies noch die Harmlosesten sein werden) nagen an der Truppenmoral - sowohl bei den einfachen Soldaten, als auch beim höheren Kader. Dieses will, kann und sollte diese Katastrophe natürlich nicht bestätigen, doch natürlich weiss man davon und ärgert sich genau gleich darüber, wie die ganze Schweiz.

Bei solchen Zuständen fragt man sich, sowohl als Kader, als auch als einfacher Bürger/Soldat, was man in einem Ernstfall tun sollte oder würde. Manche würden wohl erst gar nicht einrücken, bei vielen erhält man die Antwort: "Waffe wegschmeissen, weisse Flagge hissen und sich so weit es geht vom Kampfgeschehen entfernen" Bei solchen Zuständen kein Wunder...

Fazit
Nicht nur auf dem Papier und materiell, sondern auch moralisch sind die Zustände in der Armee nicht akzeptabel. Es braucht nicht (nur) mehr Disziplin (Beäufnisse, Organisation), sondern in erster Linie mehr Sinn! Wie oben geschildert: Wenn man tagelang (und dies ist wirklich nicht übertrieben) absolut nichts zu tun hat, dann fragt man sich wirklich, was das Ganze soll.

Letztendlich sind Soldaten für kurze Zeit auch nichts anderes als Beamte und werden durch die Steuern bezahlt. Währenddem ich mich bereits hier über den Beamtenstaat geärgert habe, konnte ich damals ja zumindest noch darlegen, dass es sich in manchen Fällen um reine Beamtenbeschäftigung handelt. Bei der Armee kann man noch nicht einmal das behaupten: Es handelt sich schlicht und einfach in manchen Fällen noch um Beamte, welche... Nichts tun! Wobei die Zeit doch viel produktiver, am Arbeitsplatz, eingesetzt werden könnte.

Problemlösung
Um gleich bei der Problemlösung - oder Problemsuche - anzusetzen: Die Probleme sind offensichtlich. Der Dienst muss wieder mehr Sinn machen. Wer in die Armee einrückt, sollte für die komplette Zeitdauer auch effektiv etwas zutun haben. Hier ein paar Mögliche Probleme:

  • Zu junges Kader: Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Armee eine Person zwingt, weiter zu machen, sprich: Personen welche Wehrdienst leisten können dazu gezwungen werden, in ein höheres Kader einzusteigen. Da die RS bereits mit 19 oder 20 Jahren absolviert wird, kann man mit 20 oder 21 Jahren bereits einem hohen Kader angehören. In manchen Fällen ist das viel zu früh. Weiter werden so oft Personen in das Kader gedrängt, welche dort eigentlich nichts zu suchen hätten. Andere nutzen ihre Machtposition regelrecht aus und kümmern sich nur wenig um den eigentlichen Sinn der Armee. Dieser Zustand muss behoben werden, wir brauchen besseres Führungspersonal, welches dem Dienst wieder mehr Sinn geben kann und bereits vorher gewisse Führungsqualitäten mit sich bringt und welches auch motiviert ist, Dienst zu leisten (sprich nicht dazu gezwungen wird).
  • Zu wenig Material: Wie bereits angedeutet: Die Ressourcen der Armee wurden in den letzten Jahren massiv zusammen gekürzt. Dies hat zur Folge, dass es für diesen Truppenbestand nicht genügend Material gibt und das vorhandene Material andauernd verschoben und reorganisiert werden muss. Wie ich oben bereits geschildert habe: Noch weiter kürzen und sparen können wir nun endgültig nicht mehr - deshalb sollte die Armee wieder mehr in die Rüstung investieren können - eine Erhöhung des Budgets erachte ich als notwendig. Die andere (aber aus meiner Sicht überhaupt nicht akzeptierbare) Alternative wäre es, die Armee weiter zu verkleinern
  • Mehr Sinn: Wie bereits geschildert: Der Militärdienst nagt an der Moral. Es braucht wieder mehr Sinn - Denn die Bürger sind eigentlich nicht enorm armeefeindlich eingestellt. Das Problem ist oftmals nicht der Dienst selbst, sondern was man im Dienst tun wird (nämlich nichts). Würde die Dienstzeit durch die Massnahmen oben wieder sinnvoll gestaltet werden, würde sich wohl auch die Einstellung der Bevölkerung weiter verbessern.

Die Notwendigkeit einer starken Schweizer Armee
Das Grundproblem der Armee ist die Sinnlosigkeit des Dienstes, nicht aber der Sinn der Armee an sich. Es herrscht ein regelrechter Leerlauf, welcher so nicht mehr akzeptiert werden kann. Ich bin überzeugt: Die Schweiz braucht eine starke Armee. Leider ist diese in Realität meilenweit davon entfernt, was uns allen auch Sorge machen sollte.

Die Armee ist (leider) ein Witz und nicht einmal ein sehr guter. Dabei bräuchten wir, wenn wir den Blick über unsere Landesgrenze hinaus werfen, eine starke Armee.

Ich habe bisher bewusst die subsidiären Einsätze der Armee weg gelassen - denn die Fähigkeit zur Durchführung dieser Einsätze hat die Armee sehr wohl und der Sinn von subsidiären Einsätzen ist in der Bevölkerung - sogar bei Linken Kreisen - sehr erwünscht.

Die Schweizer Armee sollte jedoch nicht nur für Umweltkatastrophen, Grossereignisse, Unterstützungsarbeit oder Terrorbekämpfung gewappnet sein, obwohl sie immer mehr zu einem "besseren Zivilschutz oder Zivildienst" umfunktioniert wird.

Leider hat sich die Sicherheitslage im Ausland in den letzten Jahren und Monaten massiv verschärft. In mehreren Nordafrikanischen Staaten herrscht Bürgerkrieg, was den kalten Krieg zumindest hinter den Kulissen wieder aufflammen liess. Prominentestes Beispiel ist Syrien, wo Russland und China eine Resolution weiterhin blockieren, was beim Westen - besonders den USA - auf Unverständnis trifft. Es wird nun laut über einen Alleingang, einen militärischen Schlag wie in Libyen, nachgedacht. Auch von Seiten Frankreichs konnte man vor einigen Wochen Ähnliches vernehmen und auch das Nachbarland Türkei ist über den Abschuss eines Kampfjets überhaupt nicht erfreut und hat Truppen an die Grenze entsendet.

Mittlerweile gibt es auch wieder vermehrt Spannungen zwischen dem Iran und Israel. Auch hier wird laut über einen Militärschlag nachgedacht.

Hinzu kommen die Präsidentschaftswahlen in den USA, wo der konservative Kandidat Mitt Romney einen solchen Angriff auf den Iran offen befürwortet. Sollte er gewählt werden - die Chance besteht - wird es wohl früher oder später im nahen Osten wieder knallen.

Diese Konflikte haben leider auch einen Einfluss auf die Schweiz: Denn auch wir importieren Öl aus dem nahen Osten.

Doch auch wirtschaftlich verhärten sich die Fronten, hier aber im Gegensatz in unserem nahen Umfeld: Die Wirtschaft in der EU geht den Bach ab, ein Euro-Kollaps droht je länger je mehr Realität zu werden. Auch der Steuerstreit, besonders mit Deutschland, droht auszuarten: Schon wieder wurden Steuer-CDs von Deutschland gekauft und der dafür verantwortliche Finanzminister nordrhein-westfahlens Norbert Walter Borjans zeigt sich weiter unbeeindruckt: Er werde, selbst mit dem Steuerabkommen, weiterhin Steuer-CDs kaufen. Sollt das Abkommen jedoch scheitern, werde die Schweiz keine weitere Angebote machen - nun wie geht es dann weiter?

Obwohl ein Krieg in Europa weiterhin, trotz der Krise, sehr unwahrscheinlich scheint: Der Ausgang dieser Wirtschaftskrise ist und bleibt ungewiss. Wirtschaftliche und politische Spannungen sind jedoch bereits heute Realität und in absehbarer Zeit werden sich die Spannungen weiter verschärfen, auch zwischen den EU-Ländern selbst. Sollte sich die Krise weiter verschärfen, wird man bald ums nackte Überleben kämpfen und dann werden manchen Ländern jedes Mittel recht sein, das eigene Überleben zu sichern. Die Grenze zwischen politischen und wirtschaftlichen Spannungen und einem Krieg kann dann relativ schnell und unvorhersehbar überschritten werden.

Nicht dass die Schweiz direkt angegriffen wird, ein Konflikt ist auch in oder zwischen EU Ländern möglich, es könnten sich aber auch keine echten Kriege, sondern lediglich Revolten (wie derzeit in Nordafrika) bilden: Zum Beispiel gegen die Sparmassnahmen der Regierung, wegen Korruption, wegen der schlechten Wirtschaftslage, usw. - erste Anzeichen dafür sind in Griechenland und Spanien bereits zu sehen und vor rund einem Jahr gab es auch grössere Ausschreitungen in England. De Fakto wissen wir schlicht und einfach nicht, was uns erwartet.

Und während solch instabilen Zeiten eine derart schwache Armee zu haben, das bereitet mir ernsthafte Sorgen. Wir Bürgerliche sollten endlich davon abkommen, von den Standardargumenten weg zu kommen, wir sollten den Dialog suchen. Auch ein Milizprinzip darf zum Beispiel ruhig einmal offen in Frage gestellt werden: Denn wir brauchen nicht das Milizprinzip per-se, sondern schlicht und einfach das best geeignetste Dienstsystem, um die Landessicherheit gewährleisten zu können.

Es wird Zeit, dass sich die Bevölkerung auch einmal langfristige Gedanken über unsere Armee und über die Weltsicherheitslage macht. Wir sollten weg kommen von Fragen wie "Braucht die Schweiz neue Kampfjets", denn zuerst müssen wir beantworten: "Gegen was wollen wir uns überhaupt noch schützen?" Und genau hier hat das Volk leider meines Wissens noch nie diskutiert, zum Beispiel im Sinne einer Volksvorlage.

Gemessen am BIP (0.7%) oder an den Bundesausgaben (7.1%) geben wir vergleichsweise sehr wenig für die Landesverteidigung aus. Hier eine kleine Übersicht. Eine detaillierte Statistik (in Englisch) finden Sie hier. Darin können wir sehr gut erkennen: im Schnitt geben EU Länder (oder auch Länder sonst wo auf der Welt) deutlich mehr für die Landesverteidigung aus, als die Schweiz. Nur in Sache Armeebestand hat die Schweiz verglichen zur Landesgrösse und Einwohnerzahl eine starke Armee.

Die strategische Frage bleibt daher: Wollen wir uns mit NATO oder EU Ländern wie Dänemark, Portugal oder Holland messen? Denn diese Länder sind militärisch und politisch streng gesehen nicht neutral, obwohl sie eigentlich kaum an kriegerischen Handlungen teilnehmen, sie währen daher in einem Ernstfall auch nicht auf sich alleine gestellt - die Schweiz wohl aber schon.

Zum Abschluss will ich noch einmal betonen: Ich will in diesem Beitrag keinesfalls den Teufel an die Wand malen, ich sehe die feindlichen Truppen keinesfalls vor unserer Landesgrenze. Der Beitrag soll zum tiefgründigen Nachdenken anregen, überlegen Sie es sich einfach einmal in aller Ruhe - Unabhängig davon ob Sie rechts oder links sind: Was für eine Armee wollen Sie?

Unsere Armee: Ein notwendiger Witz - das ist leider der aktuelle Zustand...

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