1. August-Rede von Rorschach

Meine Damen und Herren,

Wenn ich annehme, dass mich der Stadtrat vorwiegend aus zwei Gründen eingeladen hat, so liege ich wohl nicht falsch. Die zwei Gründe? – Zum einen als Ständeratspräsident – mit Weibel – und zum zweiten als geborenen Rorschacher. Ich bin in Rorschach aufgewachsen, meine Eltern hatten während ihrer Ehe immer hier ihren Wohnsitz. Nach dem Tod meines Vaters lebt meine Mutter noch immer an der Seminarstrasse. Zwar habe ich inzwischen beinahe zwei Drittel meines Lebens in Trogen verbracht, und trotzdem ist Rorschach für mich Heimat geblieben. Warum? Schwer zu sagen. - Kindheitserinnerungen sind stark; sie prägen. Der Kindergarten, die Schulen, die Lehrer, die Freizeit, das Spielen auf der Seminarstrasse, Fischen und Baden im See, das Fussballspielen, die Pfadi, das erste Verliebtsein, all das verbindet mich mit Rorschach. Rorschach ist für mich Heimat geblieben, die Heimat der Jugend, in Trogen, in Appenzell Ausserrhoden bin ich ein Secondo, ein ausserordentlich gut integrierter allerdings. Trogen ist meine zweite Heimat geworden.

Als Ständerat und als Ständeratspräsident habe ich mich mit schweizerischen Anliegen, mit der Schweiz im internationalen Kontext zu befassen: Man mag es zwar fast nicht mehr hören, aber wahr ist es eben doch: Milliardenkredite, Rettungsschirm, Fiskalpaket, Staatsbankrott, Rezession: Seit Monaten, ja seit Jahren, jagt in Europa eine Hiobsbotschaft die andere. Fortsetzung folgt. Die Schweiz hat glücklicherweise die internationalen Finanz- und Staatenkrise bis jetzt fast unbeschadet überstanden. In einzelnen Bereichen hat sie sogar davon profitieren können. Trotzdem hinterlassen die permanent schlechten Nachrichten aus vielen EU-Ländern auch bei uns ein mulmiges Gefühl. Und die Aussichten für die nächsten Jahre sind alles andere als gut. Die EU steht an einem Wendepunkt: In welche Richtung sie sich bewegen wird, weiss heute nicht einmal Brüssel. Für eine solche Krise gibt es kein Lehrbuch und für eine Währungsunion wie den Euro-Raum auch keine Erfahrungen. Es erstaunt daher nicht, dass Politiker und Experten ganz verschiedene Therapien für die richtige halten. Wird die EU auseinanderbrechen oder schliessen sich die Mitgliedsstaaten noch enger zusammen? Man weiss es nicht. Doch wie auch immer: Für die Schweiz bedeutet jedes Szenario eine grosse Herausforderung, ist unser Land doch wirtschaftlich und politisch in hohem Mass mit der EU verbunden.

Aber lassen wir uns von den Krisenbeschwörungen nicht ganz vereinnahmen. Nochmals: Die Schweiz steht gut da. Wachstumsprognosen werden nach oben korrigiert. Der Konjunkturmotor brummt besser als erwartet. Und gemäss dem ersten „World Happiness Report“ im Auftrag der UNO gehört die Schweiz zu den 10 glücklichsten Nationen dieser Erde – nach Dänemark, Norwegen, Finnland, den Niederlanden und Kanada. Laut den Forschern der New Yorker Columbia Universität ist der materielle Wohlstand zwar der wichtigste einzelne Glücksfaktor (publiziert im Mai 2012). Ausschlaggebend ist am Schluss aber der richtige Mix aus persönlicher Freiheit, starker gesellschaftlicher Vernetzung, körperlicher und geistiger Gesundheit, Sicherheit des Arbeitsplatzes und stabilen Familien. Bei uns in der Schweiz ist das alles offenbar noch alles der Fall zu sein. Das Glück wird den Kindern also sozusagen in die Wiege gelegt.

Der Schweizer Ökonom und Glücksforscher Bruno S. Frey sieht weitere Gründe für die hohe Zufriedenheit der Schweizerinnen und Schweizer: Es sind dies die guten politischen Verhältnisse, die direkte Demokratie, der Föderalismus. Bei uns werden viele Entscheide auf lokaler und regionaler Ebene getroffen, die Menschen können mitbestimmen und haben dadurch eine Beziehung zum Staat.

Wir sind deswegen keine Insel der Glückseligen, aber ich meine, die Schweiz hat vieles richtig/gut gemacht. Das beginnt bei der Grösse unseres Landes. Ich bin ein überzeugter Anhänger der Formel „Small is beautiful“ – klein ist schön. Kein Wunder, bin ich doch Mitglied der kleinen Parlamentskammer und komme aus einem Kanton mit überschaubaren 243 Quadratkilometern. Das kleine Ausserrhoden ist Teil einer klein geteilten, vielseitigen Schweiz. Schon im Altertum sagte der Philosoph Protagoras – ein Grieche übrigens – sinngemäss: Der Mensch ist das Mass aller Dinge. Auf ihn muss alles zugeschnitten sein. Die logische Folge davon ist, dass Probleme immer auf der untersten möglichen Ebene gelöst werden sollen: in der Familie, im Quartier, in der Gemeinde, im Kanton, beim Bund – und letztlich auf der internationalen Bühne. Von unten nach oben. Und nicht umgekehrt. So behält jede und jeder Verantwortung, kann mitbestimmen und bleibt – wie Glücksforscher Frey sagt – zufrieden, weil er mitentscheiden kann. Man mag einwenden, Kleinräumigkeit führe zu Engstirnigkeit. Man kann das auch anders sehen: Unsere kurzen Distanzen zu Gemeinde-, Regions-, Kantons- oder zur Landesgrenze machen es einem einfach, hinüber zu blicken. Wir können sehen, was sich drüben tut. Wir können kritisch beobachten, vergleichen. Wir können vom Nachbarn lernen - und wir können die Dinge eben auch ganz anders anpacken. So, wie wir es für richtig halten.

Ja, die Schweiz steht gut da. Aber: Wir haben einige happige Brocken zu bewältigen. Denken sie an die demographische Entwicklung, an unsere Sozialwerke, die gesichert werden müssen oder an die Energieversorgen. Das sind Hausaufgaben, die wir selber machen müssen. Auf der anderen Seite gibt es vieles, das uns unseren Gestaltungsmöglichkeiten entzieht. Gegen diese global wirkenden Kräfte müssen wir gewappnet sein – und handeln.

Die Schweiz ist ein kleiner Staat, aber eine mittlere Wirtschaftsmacht. Sie ist global in enormem Mass vernetzt. Die grosse wirtschaftliche, aber auch politische Abhängigkeit vom Ausland birgt Risiken und hat gelegentlich unangenehme Folgen. Wir erleben sie aktuell. Nebst den durch die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgelösten Unsicherheiten muss die Schweiz verschiedene Anfeindungen aus dem Ausland abwehren. Ich fürchte, es werden nicht weniger werden.

Was also tun? Wir müssen weiterhin möglichst selbständig und selbstbewusst handeln können. Wir müssen unseren Handlungsspielraum bewahren. Wir wollen unser Schicksal selbst bestimmen, soweit als dies in unserer globalisierten Welt möglich ist. Und wir müssen unsere Tugenden bewahren und pflegen: arbeitsam und pragmatisch sein, offen und solidarisch, konstruktiv und selbstverantwortlich.

Die Schweiz ist das erfinderischste (innovativste) Land in Europa. Gemeinsam mit Schweden ist es auch das wettbewerbsfähigste. Das muss so bleiben. Da sind wir Politikerinnen und Politiker mit gefordert. Es ist (auch) an uns, den kleinen, mittleren und großen Unternehmen zu helfen, im Wettbewerb bestehen zu können. Das ist – zugegeben – nicht einfach. Die Vorstellungen über die „beste Lösung“ gehen im Parlament nun einmal auseinander. Sie können sich aber sicher sein, allen Politikerinnen und Politikern in Bundesbern ist es ein Herzensanliegen, dass es den Menschen in unserem Land weiterhin so gut geht wie bisher. Dass die entscheidenden Glückfaktoren erhalten bleiben: die soziale Sicherheit, ein sicherer Arbeitsplatz, Gesundheit, Freiheit und Mitbestimmung.

Meine Damen und Herren,
Wir merken es, wir können uns immer weniger auf Europa verlassen, wir brauchen eine neue, stärkere Position im internationalen Umfeld. Dazu muss die Schweiz gegen innen und nach aussen wieder stärker in ihrer Gesamtheit wahrgenommen werden können, das verschafft ihr die Position, die ihr eigentlich zustehen müsste, die eines - im doppelten Sinn - „souveränen“ Staates. Die Schweiz wird ihren Weg in die Zukunft finden, davon bin ich überzeugt.

Lebensraum und Lebensbedingungen haben unsere Vorfahren geprägt. Sie mussten sich in Voraussicht und Bescheidenheit üben. Daraus hat sich eine schweizerische Art von „Understatement“ entwickelt. Damit sind wir bis anhin gut gefahren und wir werden es weiterhin tun, davon bin ich überzeugt. Die Eidgenossenschaft existiert seit 821 Jahren, 164 Jahre davon als Bundesstaat. Wir können uns glücklich schätzen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 1.August. Danke!

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