Grenzkontrollen wieder einführen! Wie weiter mit Schengen?

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Nach Dänemark, das die Grenzkontrollen kurzfristig eingesetzt hatte (was natürlich sofort Kritik aus den anderen Schengen-Staaten mit sich führte), fordern nun auch Frankreich und Deutschland eine ähnliche Massnahme. Weiter wurden die Grenzkontrollen für die WM 2010 teilweise wieder aufgenommen - Schengen ist eine Schönwettersystem und nicht Alltagstauglich!

Auf die Schweiz bezogen kam mit Schengen und dem Aussetzen der Grenzkontrollen auch die importierte Kriminalität. Kurz: Der sogenannte Kriminaltourismus boomt in der Schweiz. Einbrecherbanden aus Frankreich treiben ihr Unwesen in der Westschweiz. Parallel dazu sind es in der Deutschschweiz Einbrecherbanden vorwiegend aus den Oststaaten. Auch die Asylbewerber erhalten faktisch uneingeschränkten Auslauf und können nach einem abgewiesenen Asylgesuch oder einer Ausweisung ganz einfach in das nächste Land weiter reisen - oder einfach wieder zurück in das letzte Land und ein Mehrfachgesuch stellen.

Aber wieso kommen die Einbrecherbanden ausgerechnet zu uns? Nun, die SVP warnt(e) immer wieder davor: Wir haben ein zu lasches Gesetz! Verglichen mit dem Ausland drohen Kriminellen in der Schweiz eine vergleichsweise milde Strafen. Für Berufskriminelle herrschen hier schon fast paradiesische Verhältnisse. Weiter gilt die Schweiz als sehr wohlhabend - was will man (als Krimineller) mehr?

Doch Schengen hat eben auch Vorteile. So können Personenwagen, Führerscheine und Personen innert Sekunden in allen Schengenstaaten abgeglichen werden. Falls gegen eine Person irgend ein Eintrag im Strafregister eingetragen ist oder falls der Wagen als gestohlen gemeldet wurde kann man dies (auch bei einer mobilen Kontrolle) innert Sekunden auf dem Computer erfahren. Dieses Informationssystem (in der Schweiz "Sirene" gennant) entpuppt sich - anders als das Aussetzen der Grenzkontrollen - als voller Erfolg und zwar in ganz Europa.

Was sollte man nun tun?
Von immer wie mehr Ländern vernimmt man nun die Forderung, die Grenzkontrollen wieder einzuführen - aus meiner Sicht eine absolute Notwendigkeit. Am besten sollte dies in jedem EU-Land und in jedem Schengen-Staat umgesetzt werden - Einbruchsbanden aus dem Ausland müssen dann damit rechnen, dass sie bei ihrem "Ausflug" bei Hin- und Rückreise 4, 6, 8 mal eine Grenze passieren müssen. Eine grosse Abschreckung, wenn man bedenkt, dass sie dann theoretisch genau in dieser Höhe kontrolliert werden könnten.

Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen schliesst ja nicht aus, dass das Informationssystem erhalten bleibt - und auch die inländischen Kontrollen müssen ja nicht zwangsweise abgeschafft werden. Man sollte hier das eine tun und das andere nicht lassen.

Oberste Priorität hat aus meiner Sicht die Wiedereinführung der Grenzkontrollen. Kommt man hier nicht vom Fleck, sollte man meiner Meinung nach auch die Kündigung von Schengen in Betracht ziehen, denn die offenen Grenzen erachte ich als Ursprung des Problems.

Besser wäre jedoch eine europäische Gesamtlösung für das Problem - ein Problem, welches nun nicht mehr "nur" von der SVP wahrgenommen wird, sondern offensichtlich auch im Ausland.

13 Kommentare


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