Bedingungsloses Grundeinkommen: „Opium fürs Volk oder eine neue Episode im Klassenkampf von oben“

Zuerst einmal herzlichen Dank an Thomas Schichtar für die Erwähnung des links, http://krz.ch/NkON. Für sachkundige lässt sich das Projekt BGE wie folgt zusammenfassen: „Das bedingungslose Grundeinkommen basiert auf einem rein mehrwertsteuerlich finanzierten Staat, dessen monatlicher Steuerfreibetrag als bedingungsloses Grundeinkommen bezeichnet wird“ Dies hatte ich zwar vermutet, aber also hoffnungsloser Optimist ging ich davon aus, die Idee stamme diesmal wirklich von Utopisten und Träumern.

Die Initianten fordern die Aufhebung der direkten Steuern und das steuerliche Prinzip der Leistungsfähigkeit, so dass nur noch der Konsum, bei gleichzeitigem Einkommenseinbussen der Mittelschicht, versteuert werden soll. Es wird klar kommuniziert, dass die mittleren Einkommen aufgrund der Anrechnung des BGE und dem gleichzeitigen „Einfrieren“ des Volkseinkommens, rückläufig sein werden. Nicht nur der Grenznutzen je geleisteter Arbeit sondern das Nettoeinkommen aller Individuen welche heut über Einkommen von ca. 4,500 bis 12,000 monatlich verdienen, wird abnehmen. Dies führt einerseits zu einer Besserstellung der unteren Einkommensschichten, sofern diese eine Arbeit finden, aber primär zu einer Entlastung der Oberschicht, die ihr Einkommen aus anderen Quellen, als der Arbeit generiert. Kompensiert werden diese Steuerausfälle durch eine Teuerung der Konsumpreise und damit einer massiven Preissteigerung aller Alltagsgüter. Damit dennoch eine minimale soziale Korrektur wie bei einer alternativ finanzierten Gesellschaft über die Einkommenssteuer besteht, wird jedem Bürger ein Grundfreibetrag zugesprochen, der als BGE bezeichnet wird. Bei einem Finanzierungsbedarf von CHF 130 Mrd. entspräche dies einer Mehrwertsteuer von über 50- 70%. Da kann jeder selber rechnen, wie weit er oder sie mit CHF 2,500 kommen wird. Nicht besser geht es jenen, welche trotz massiv tieferem Grenznutzen einer Erwerbsarbeit nachgehen, Ihr Kaufkraftverlust wird aufgrund des gleichzeitigen Rückgangs des Nettoeinkommens höher sein. Es handelt bei diesem konkreten Projekt um nichts anderes, also um einen reinen Sozialabbau und um die steuerliche Entlastung der Oberschicht, einfach mit einem geflügelten Begriff wie „bedingungsloses Grundeinkommen“ versüsst.

Dies wird nicht das erste Mal gefordert und ist auch nicht besonders neu, neu ist nur dass sich Gewerkschafter schimpfende Syna-Funktionäre offen für den Sozialabbau und damit gegen die Interessen ihrer Mitglieder einsetzen.

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