Ein Aargauer Dorf schafft sich ab

Seit einigen Jahren befasst sich der Gemeinderat des Aargauer Dorfes Brittnau mit der Aufgabe der Gemeindeautonomie durch Fusion mit der Nachbarstadt Zofingen. Die Exekutive der 3‘685 Einwohner zählenden Gemeinde wird dabei tatkräftig durch die Ortsparteien der FDP und SP unterstützt. Gespräche mit den Behörden oder auch Bürgern des Dorfes zeigten auf, dass die Befürworter der entsprechenden Fusions - Initiativen eine vermutet prosperierenden Zukunft nur in einer zentral verwalteten Grossregion sehen, welche „mehr Gewicht und Gehör“ einbringen könne. Die einen angetrieben durch die Erkenntnis, dass die vorhandenen Behördenmitglieder die Gemeinde Brittnau gar nicht zum selbst gestalteten Erfolg führen könnten; die anderen, weil sie sich durch eine Fusion zur Grossregion mehr Chancen ausrechnen.

Der Chefredaktor des „Zofinger Tagblatt“ schrieb am 7. April 2012 in seiner Tageszeitung einen Artikel mit dem Titel „Der Aargau: Guter Boden für Gemeindefusionen“. Darin wird aufgrund der neuen Rechnungslegung HRM2 und dem gestellten Rätsel nach der wirklichen Gemeindeautonomie der Fortbestand von Kleingemeinden in Frage gestellt. Im gleichen Artikel wird eine Studie der Organisation „Avenir Suisse“ erwähnt, welche bei einer Fusion die gleichzeitige Aufgabe der politischen Autonomie über das ehemalige Hoheitsgebiet attestiert, dafür aber eine Mitbestimmung in einem noch grösseren Gemeindegebiet in Aussicht stellt. Dennoch gibt es einen Unterschied zwischen Mitbestimmung und Selbstbestimmung.

Anstelle dem Brittnauer Stimmvolk die Primärfrage nach der Fusion mit Zofingen am Anfang aller Aktivitäten zu stellen, knüpft man aus strategischen Gründen die Sache als „Salamitaktik“ auf. In kleinen Portionen werden Kredite zu „Machbarkeitsstudien“ beantragt, und wo möglich eine Arbeitsgruppe aus einer vermeintlich „breiten Bevölkerungsschicht“ in diese Workshops mit einbezogen. Dabei wird laufend argumentiert, es handle sich ja immer nur um „unverbindliche Abklärungen ohne Präjudiz auf eine spätere Fusion“. So kann man am Ende aller Studien anlässlich der Primärfrage über eine Aufgabe der selbständigen Gemeinde Brittnau jederzeit aussagen, dass bei allen Abklärungen auch unter Einbezug einer „breiten Bevölkerungsschicht“ als Lösung nur die Fusion in Frage kommt. Bei diesem Treiben wird es aber geschickt unterlassen, im Sinne einer ausgewogenen Entscheidungsgrundlage auch die Strategie für einen Alleingang mit derselben Energie auszuloten.

Für viele Mitbürger hat unser erfolgreiches Staatsystem der direkten Demokratie mit den Säulen Gemeinde, Bezirk, Kanton und Bund im Sinne der Subsidiarität und des Föderalismus ausgedient. Als „Kantönligeist“ verrufen, und fälschlicherweise als „kompliziert und teuer“ gebrandmarkt, gelten Gemeinden und die damit zusammenhängende Autonomie als ein Relikt aus alter Zeit. Die Befürworter eines damaligen EWR Vertrages, eines EU Beitrittes und die Freunde eines unlimitierten freien Personenverkehrs innerhalb unseres Kontinents, oder die parteibuchgesteuerten Kollektivisten und Gleichmacher stehen auch beim Thema Gemeindefusion zuvorderst in der Reihe. Im Zentralismus liege das Heil. Dass bei diesem Ansinnen vor allem individuelle und lokale Bedürfnisse auf der Strecke bleiben, welche dann im Sinne einer fusionierten Gesamtstadt kaum befriedigt werden, wird beflissentlich unter den Teppich gekehrt.

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