Das bedingungslose Grundeinkommen...Chance oder Utopie?

Das bedingungslose Grundeinkommen Heute eine Vision – Morgen die Lösung?
Am Syna Kongress im Jahr 2006 hat sich die Gewerkschaft Syna mit dem Problem und den Auswirkungen der Globalisierung befasst. Wir haben dort festgestellt, dass „ein kapitalistischer Tiger“ wieder gezähmt werden muss, wenn uns die Globalisierungswelle nicht alle überrollen soll. Ungehört verhallt? Ja, denn die Auswirkungen der globalen Finanzkrise der letzten Jahre hat die Realwirtschaft brutal erfasst und zu einer weltweiten Rezession geführt. Die Auswirkungen dieser globalen Rezession erfahren insbesondere die Arbeitnehmenden und ihre Familien mit der ganzen Härte. Tausende von Stellen werden täglich gestrichen, die Arbeitslosigkeit nimmt zu. Die Armut in den westlichen Industrieländern steigt von Jahr zu Jahr und in den Entwicklungs- und Schwellenländern sind die Hungernden heute bald nicht mehr zählbar.
Man kann es drehen und wenden wie man will, Wirtschaft und Gesellschaft entfernen sich immer mehr von Fairness und Gerechtigkeit. Finanz- und Wirtschaftsbosse sind bereits wieder auf der Abkassier-Tour oder werden von Verwaltungsräten und Aktionären gut gefüttert. Auf der anderen Seite der Medaille stehen jene, die arbeitslos werden, keine neue Stelle mehr finden, und im Grunde zu Bittgängern bei Fürsorge und Ämtern werden. Lösungsansätze für eine faire und gerechtere Wirtschaft sind gesucht, wer welche hat, der soll bitte vortreten. Das Bedingungslose Grundeinkommen verdient es mindestens einer Prüfung unterzogen zu werden. Was ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)? Das Prinzip des garantierten Grundeinkommens beschreibt den Anspruch aller Gesellschaftsmitglieder auf Auszahlung eines monatlichen Grundgehalts, die dauerhaften Wohnsitz in unserem Land haben. Bedingungslos bedeutet auch, ohne Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, ohne Nachweis eines finanziellen Bedürfnisses und ohne Nachweis einer Arbeit. Ob reich, ob Arm, jede/r soll es erhalten, eben Bedingungslos. „Killen“ wir die Idee nicht mit Einwänden wie, nicht finanzierbar, keiner arbeitet mehr, die Einwanderung nimmt noch mehr zu usw. Lasst uns doch erst mal über die Idee, diese Vision, reden. Wenn wir dann zum Schluss kommen, dass es ein denkbarer Weg sein könnte, kümmern wir uns um die praktische Umsetzung. Wenn vor 30 oder 40 Jahren jemand gesagt hat, dass Umweltfragen im Jahr 2010 eines der grössten Probleme der Menschheit sein werden, so hat man diese Leute nicht selten zu Spinnern erklärt. Und was ist heute? Lohnt es sich nicht angesichts der verrückt gewordenen globalen wirtschafts- und finanzpolitischen Tatsachen über neue und bisher eher weniger Bekannte Lösungswege für eine zukünftige faire und vor allem gerechte Gesellschaft nachzudenken? Am Kongress der Syna im Jahre 2006 haben wir uns mit dem Thema der Globalisierung auseinander gesetzt. „Soziale Zukunft oder weltweiter Crash?“ haben wir unser damaliges Kongressdokument betitelt und verabschiedet. Der alle vier Jahre stattfindende Syna Kongress bestimmt die grundlegende politische Ausrichtung unseres Verbandes. Er erlässt die Grundsatzerklärung und Aktionsprogramme und präsentiert die grundsätzliche Haltung des Verbandes in der Öffentlichkeit. Im Kongressdokument 2006 haben wir weiter festgestellt, dass die Globalisierung unser tägliches Leben beeinflusst und damit auch zum Inhalt unseres Gewerkschaftsalltags werden muss. Ebenfalls im Kongress-Dokument von 2006 nachzulesen ist folgendes: „Die Gewerkschaft Syna scheut sich nicht, gesellschaftliche Utopien zu formulieren und zu diskutieren und ihre Mitglieder aufzufordern, gegen den Zeitgeist zu denken und zu handeln.“ Diesem Leitsatz folgend, gaben wir dem Bedingungsloses Grundeinkommen am Syna Kongress 2010 in St. Gallen eine Plattform. Es wurde mit Fachleuten und unseren Delegierten darüber diskutiert, ob diese „Vision“ eine gerechtere Gesellschaft und Wirtschaft zur Folge haben kann. Zum Abschluss des Kongress wurde von den Delegierten in einer Abstimmung beschlossen, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen von der Gewerkschaft Syna weiter verfolgt und thematisiert werden soll. Mit der Lancierung der Initiative werde ich mich vermehrt in dieses, zugegebenermassen, utopischen und brisanten Thema einbringen. Ich bin von der Idee des BGE persönlich fasziniert. Ich bin aber auch genug Realist zu wissen, dass es sehr schwer wird, das BGE umzusetzen. Ich denke, dass ich die Einführung wenn sie überhaupt realisiert wird, nicht mehr erleben werde. Der Gedanke aber, ganz am Anfang einer möglichen Umsetzung einer revolutionären Idee zu stehen, die Idee zu prüfen und weiter zu verfolgen, ihr eine Chance zu geben, sie aber auch nach eingehender Prüfung zu verwerfen, dieser Gedanke wünsche ich allen meinen Mitbürgerinnen und Mitbürger.

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