Harakiri

Auf dem Schweizerischen Finanzplatz sind innerhalb kürzester Zeit zwei hausgemachte Bomben detoniert. In beiden Fällen fehlte es den prominenten Opfern an Vorsehung. Da wurden amerikanische UBS-Kunden mit unversteuerten Geldern leichtfertig übernommen, dort wurde auf höchst unsensible Weise mit Devisen gehandelt. Doch die Unterschiedlichkeit, mit welcher die beiden Sachverhalte von gleicher Warte aus interpretiert werden, nimmt groteske Formen an.

Im einen Fall wird der ehemalige Nationalbankpräsident Philipp Hildebrand ohne Beweis für strafrechtlich relevante Vorwürfe als „Gauner“ tituliert. Im anderen Fall wird dem ehemaligen Privatbankchef Konrad Hummler zum vornherein Absolution erteilt: er habe sich keine strafrechtlich relevanten Vergehen zukommen lassen. Im einen Fall wird das Bankkundengeheimnis verletzt, indem gestohlene Daten entwendet und veröffentlicht werden, im anderen Fall werden die amerikanischen Angriffe auf das Bankkundengeheimnis beklagt und die Tatsache, dass mit der Veröffentlichung von Bankkundendaten „eherne Bestände unseres Rechtsstaates zu Grabe getragen werden“. Die gleichen Kreise folglich, welche das Bankkundengeheimnis als absolut schützenswert erachten, treten es auf der anderen mit Füssen.

Dass im politischen Alltag die unterschiedliche Lesart eines ähnlichen Gegenstandes für die eigene Propaganda genutzt wird, ist man sich gewohnt, doch es sollte nicht zum Schaden der Schweiz passieren.

Und es ist Schaden entstanden. Beide Fälle bilden eine massive Beeinträchtigung des Bankkundengeheimnisses und somit der Rechtssicherheit in der Schweiz. Das Bankkundengeheimnis ist Ausdruck dafür, dass unser Staat seinen Bürgern grundsätzlich vertraut und sie nicht zum vornherein als Gesetzesbrecher ansieht. Diese weltweite Einmaligkeit nicht klug zu verteidigen, käme ebenfalls weltweit kaum jemandem in den Sinn. Wer setzt schon freiwillig seine Errungenschaften aufs Spiel?

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