Patente, Profite und Menschen

Am 15. April 1994 hatten die Handelsminister im Marrakesch die Verträge unterzeichnet, mit denen die Uruguay-Runde abgeschlossen wurde. Dazu zählte auch das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPs), auf das die USA und andere Industriestaaten seit langem gedrängt hatten, um andere Staaten dazu zu zwingen, die Patente und Urheberrechte ihrer Firmen anzuerkennen. Das TRIPs-Abkommen symbolisierte den Triumph amerikanischer und europäischer Unternehmensinteressen über die fundamentalen Interessen von Milliarden Menschen in der Dritten Welt. Wieder einmal hatte man Gewinne über andere Grundwerte – wie Umwelt oder das Leben selbst – gestellt.

Innovation ist wichtig; Neuerungen haben das Leben der Menschen überall auf der Welt verändert. Und Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums können und sollten die Innovationsfähigkeit fördern. Aber die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz des geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist in dieser allgemeinen Form nicht richtig. Man muss den Wunsch von Erfindern, ihre Entdeckungen zu schützen, die Anreize, die durch diesen Schutz entstehen, und das Interesse der Allgemeinheit, die von einem breiteren Zugang zu Erkenntnissen und der damit einhergehenden Beschleunigung neuer Entdeckungen und wettbewerbsbedingter Preissenkungen profitiert, immer sorgfältig gegeneinander abwägen.

Rechte am geistigen Eigentum begründen ein Monopol. Die Monopolstellung erzeugt Monopolrenten (Übergewinne), und diese sollen den Anreiz für Forschungsaktivitäten bilden. Die Ineffizienzen, die mit einer Monopolstellung bei der Nutzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen verbunden sind, sind jedoch besonders gravierend, denn Wissen ist in der Sprache der Ökonomen ein so genanntes „öffentliches Gut“: Alle Menschen können potenziell davon profitieren; es gibt keine Nutzungskosten. Ökonomische Effizienz verlangt, dass Wissen frei zugänglich gemacht wird; Rechte an geistigem Eigentum dagegen zielen darauf, die Nutzung einzuschränken. Dahinter steht die Hoffnung, dass die Ineffizienzen infolge der Monopolstellung durch ein Mehr an Innovationen aufgewogen werden, so dass die Wirtschaft schneller wächst.

Es ist schwierig zu ermitteln, was überhaupt patentfähig ist. Wenn Patente so umfassend wie möglich erteilt werden, und genau dies möchten die Patentanmelder, dann besteht ein echtes Risiko, dass Wissen privatisiert wird, das als „gemeinfrei“ öffentlich zugänglich sein sollte, da ein Teil (vermutlich ein grosser Teil) des Know-hows, auf das sich das Patent erstreckt, nicht wirklich „neu“ ist. Wenigstens ein Teil dessen, was patentiert und somit privatisiert wird, ist Wissen, das bereits vorhanden war – als Teil des Allgemeinguts oder zumindest des Kenntnisstandes von Experten auf dem fraglichen Gebiet. Und trotzdem kann der Patentinhaber von anderen Schadenersatz für die unbefugte Nutzung dieses Wissens verlangen.

Weil Patente die Weitergabe und Nutzung von Wissen beeinträchtigen, drosseln sie die Anschlussforschung, also die Entwicklung von Neuerungen, die auf diesen Innovationen basieren. Da fast alle Erfindungen auf früheren Erfindungen beruhen, verlangsamt sich der technologische Fortschritt insgesamt. Das Patentsystem kann die Entwicklung ertragsträchtiger Innovationen hemmen, indem ein Unternehmen einen Grossteil seiner Ausgaben entweder für die Festigung seiner Monopolstellung oder für die Umgehung der Patente von anderen verwendet. Dies mag eine Erklärung für die scheinbare Ineffizienz der grossen Pharmakonzerne sein, die, trotz eines sehr hohen Forschungsaufwands, nur relativ wenige Wirkstoffe entwickelt haben, die mehr sind als eine geringfügige Verbesserung vorhandener Wirkstoffe. Grundlegend neue Erkenntnisse kommen heute überwiegend aus Universitäten und staatlich finanzierten Forschungseinrichtungen. Die universitäre Wissenschaft glaubt an die „offene Architektur“, das heisst, dass neue Erkenntnisse der Forschung veröffentlicht werden sollten, um den Innovationsprozess zu beschleunigen.

In besonderen Notlagen können Regierungen Zwangslizenzen ausstellen, nämlich dann, wenn sie zu dem Schluss gelangen, dass es dringend notwendig ist, den Zugang zu Technologien oder lebensrettenden Medikamenten zu erschwinglichen Preisen zu erweitern. Dieses Recht wird von fast allen Regierungen in der Welt anerkannt. (Aus Joseph Stiglitz: Die Chancen der Globalisierung, 2008, Seiten 141-160)

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