„Armee - quo vadis?“ - Wann kommt die bedarfsgerechte Armee die aufgrund realen Bedrohungslagen operiert?

Mein Schweiz mein Militär

Prolog:

Ich durfte vor einiger Zeit am Club-Extra Talk der Generationen teilnehmen und dabei die Jungen Grünliberalen vertreten. Im Club ging es um die Wehrpflicht und ob man sie abschaffen soll.
Nach der Sendung habe ich mich mit Jo Lang von der GSoA unterhalten und ihm gesagt das alle Anliegen die von ihnen angesprochen werden, nur daran scheitern in Erwägung gezogen zu werden, weil sie von der GSoA kommen, da man bei jedem Anliegen das Gefühl hat, dass es die Armee verstümmelt wird bis sie bald überflüssig ist.

Ich will die Armee nicht abschaffen, aber genauso wenig will ich eine Armee mit zu grossem Bestand. Ich will schlicht und einfach keine überdimensionierte Armee die auf die Bedrohungslage nicht eingehen kann weil sie nicht dafür ausgerüstet/ausgebildet ist.
Für mich war klar, dass die Diskussion über die Zukunft der Armee den Falschen überlassen wird: Arbeitsverweigerer, Nostalgiker und Pazifisten. Wo aber sind die Reformatoren die nicht alles abschaffen, sondern nur zum Besseren verändern wollen. Ich behaupte meine Generation will Change, weniger Bürokratie und weniger alte Zöpfe.
Der Aufbau des Clubs war schlicht falsch, was selbst den Produzenten bewusst war. Meiner Meinung nach sollte über die Armee wie jedes andere politische Thema diskutiert werden. Hierzu folgender Vorschlag:
1. Das Bundesrat muss sich überlegen wie die Bedrohungslage für die Schweiz inmitten der Europäischen Union aussieht. Wie wahrscheinlich und in welchem Zeithorizont ist mit einem territorialen Konflikt zu rechnen?
2. Gemäss der Bedrohungslage ist der Auftrag genau zu definieren
3. Gemäss diesem Auftrag muss das Wehrmodell definiert und damit der Bedarf an Wehrmännern angepasst.

Bedrohungslage

Eingebettet inmitten eines grossen Wirtschaft-/Politverbund ist die Schweiz nicht der gleichen Bedrohungslage ausgesetzt wie vor 30 Jahren. Diese Änderung der Sachlage scheint aber keine Änderung im Denken des Generalstabs verursacht zu haben. Wie sieht es mit der Bedrohungslage aus meiner Sicht aus?

  • Cyberkriminalität/Spionage (SuXnet) – Fedpol?
  • Terroristische Aktivitäten
  • Lybische Ex-Machthaber
  • Peitschentreibende Kavallerie Minister

Territoriale Angriffe von unseren Nachbarländern sind höchst unwahrscheinlich trotz Wasserschloss und lukrativem Finanzplatz. Ein Angriff auf die Schweiz würde den Euro und auch der Rest der Finanzwelt in ein Chaosstürzen. Es profitiert kein Staat um uns von einem Angriffszenario.
Die Konsequenz dieser Feststellung bedeutet es braucht nicht die 100‘000 Aktiven und auch keine neuen Kampfflieger. Auch mit dem Tiger-Ersatz gewinnen wir keine Luftkämpfe über der Schweiz. Grösste Gefahr aus dem Ausland kommt in Form von schädlichen Computerprogrammen die z.B das EDA befallen haben, oder wie auch SuXnet bewiesen hat, die Steueranlagen von Atomkraftwerken lahmlegen kann. Hier müssten die richtigen Konsequenzen gezogen werden um auch dieser Spionage ein wirksames Gegenmittel zu geben. Prinzipiell ist nun abzuklären ob das Fedpol oder die Armee dafür zuständig ist.
Auch ein Gaddafi kann die Schweiz so sehr er sie auch hasst nicht wirklich militärisch angreifen, da unsere Grenzen durch die EU (rein geografisch) geschützt ist. Wenngleich Peitschen-Peer uns mit der Kavallerie droht wird das nicht militärisch möglich sein, durch unsere aktive Neutralität haben wir uns auch Freunde gemacht, die ein Angriff auf die Schweiz nie tolerieren würde, ganz abgesehen davon, dass es keinen Sinn macht, uns anzugreifen.
Die Existenz der Armee kann und darf nicht alleine mit friedenssichernden Einsätzen und subsidiären Einsätzen (Katastrophen Hilfe-Verband) begründet werden. Noch sind nostalgische Ansichten nach dem Schema „Buben zu Männern machen“ als Begründung für diese 5 Mrd teure Lebensschule gut genug. Nein, die Armee braucht einen klaren Auftrag, welcher der Bedrohungslage angepasst ist.

Auftrag

Wie bereits angetönt scheint der veraltete Auftrag ein grossen Bestand und viel Material zu verlangen um den grossen vaterländischen Krieg zu führen. Nach einer Neubeurteilung käme man wohl eher zum Schluss, dass die Armee verkleinert werden muss. Meiner Meinung nach soll jedoch verhindert werden, dass das Know-How verloren geht, damit noch die nötigen Übungen im Kampf der verbundenen Waffen geführt werden können. Dies kann aber rein theoretisch mit einem Kampfverband pro Truppengattung durchgeführt werden. Das erlaubt auch in einem Reaktionsrahmen von 8-10 Jahren die Armee wieder aufzustocken, für den Fall, dass Peitschen-Peer uns doch noch annektieren will. Dieser Reaktionszeitrahmen ist realistisch und machbar. Ich hoffe, dass es nie nötig sein wird.
Mit einer Lebensversicherung zu argumentieren ist für mich scheinheilig. Warum muss sie denn gleich so teuer sein? Warum dann nicht mehr investieren? Warum nicht weniger? Wenn man mit weniger Geld genauso gut den (neuen) Auftrag erfüllen kann.
Zum Auftrag: Die Armee sollte innerhalb von 10 Jahren in der Lage sein, den nötigen Bestand für die Verteidigung auszubauen. Die Armee soll subsidiäre und friedenssichere Einsätze leisten, das alleine kann aber nicht die Existenzberechtigung der Armee sein.

Wehrmodell

Sollte der Auftrag so angepasst werden, wie ich mir das vorstelle, dann würde ein obligatorische Wehrpflicht zu viel Personal generieren. Es müsste ein neues Modell gefunden werden, welches erlaubt, bedarfsgerecht die optimalsten Personen einzufordern. Für mich hört die Gleichberechtigung nicht beim Fussgänger, pardon Zebrastreifen, oder in den Lohnverhandlungen auf. Wenn es uns ernst ist mit der Gleichberechtigung sollten auch Frauen Teil von dem neuen Wehrmodell sein. Prinzipiell kann ich mir eine Dienstpflicht vorstellen, in der man in Form von Zivilschutz, Zivildienst, Militär oder Dienstpflichtersatz (bezahlen) seiner Pflicht nachkommen kann. Dann kann sich ein jeder Bürger aussuchen wie er seinen Teil dazu beiträgt. Wichtig bleibt dabei die gesellschaftliche Durchmischung in allen Formen der Dienstpflicht.

Epilog

Die Diskussion: „Armee - quo vadis?“ sollte endlich wieder von kompromissbereiten Reformern geführt werden. Ich hoffe die Wahlen 2011 lehren die Aussen-Parteien von ihren Positionen etwas abzurücken und wieder für Kompromisse, die unser Land weiterbringen, bereit zu stehen. Jedem Pazifisten wird bewusst sein, dass die Mehrheit des Rats nicht bereit, ist auf die Armee zu verzichten und umgekehrt sollte es allen Falken klar sein, das der Rat nicht bereit ist, eine Luxusarmee zu unterhalten. Wir sollten wieder Kompromisse, sachorientierte und zukunftsorientierte Lösungen suchen.

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