Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen als einzige staatliche Transferleistung – Gegenfinanziert durch eine Sozialdienstpflicht.

Seit einigen Jahren gewinnt die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) an Zuspruch. Neu ist die Idee nicht. Sie wurde erstmals von 1516 von Thomas Morus in seinem Roman Utopia formuliert. Im angelsächsischen Sprachraum wurde sie in den 1920er Jahren sehr populär und geriet später wieder in Vergessenheit.
Bis vor 10 Jahren war das BGE ein Insiderthema.
Zum allgemeinen Thema wurde es erst als im Jahr 2008 die Finanzkrise ausbrach. Der neoliberale Kapitalismus zeigte seine Schwäche. Auf der Suche nach Alternativen erleben die freiwirtschaftlichen Ideen und Konzepte eine Renaissance.
Da die Idee des BGE leicht verständlich ist, ist sie den letzten Jahren zum Allgemeingut geworden.
Nächstes Jahr wird die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen offiziell. Nach Weihnachten wird eine Verfassungsinitiative für die Verankerung des BGE in der Verfassung ergriffen.
Die Verfassungsinitiative lässt die Ausarbeitung der Finanzierung offen. Gleichwohl werden verschiedene Finanzierungs-Konzepte ausgearbeitet.
Unabhängig von der Finanzierung wird das BGE auf eine Neurodung des Sozialwesens hinauslaufen. Das BGE wird die Sozialhilfe, die AHV, die ALV, Stipendien und viele anderen staatliche Transferleistung überflüssig machen.
In der Praxis wird es darauf hinauslaufen, dass die staatlichen Transferleistungen aus einer Kasse kommen.
Wenn schon einen Neuanfang, dann einen Richtigen. Der Systemwechsel von der staatlichen Sozialbürokratie zum BGE kann an einen obligatorischen Sozialdienst geknüpft werden.
Ähnlich wie die Sozialbürokratie ist die Wehrpflicht ein Anachronismus aus dem letzten Jahrtausend.
Heute ist die Wehrgerechtigkeit nicht mehrgewährleistet. Im Sozial- und Gesundheitswesen fehlt es an Personal. Die Weiterentwickelung der Wehrpflicht zu einer umfassenden Sozialdienstpflicht für alle, wird den Staat entlasten.
Der Sozialdienst kann je nach Eignung und Qualifikation beim Militär, den Wehrdiensten, im Gesundheitswesen, im Sozialwesen oder in der öffentlichen Verwaltung geleistet werden.
Die Kopplung des BGE an die Sozialdienstpflicht hat mehrere positive Aspekte.
Der Staat profitiert doppelt von diesem Reformschritt. Die Abschaffung der Sozialbürokratie und der Sozialdienst entlastet die Staatskasse und macht die Mittel frei um das BGE zu finanzieren.
Die BGE-Sozialdienst-Koppelung ist gerechtes Nehmen und Geben: Jeder gibt etwas und jeder erhält etwas.

BGE: http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Social Credit: http://de.wikipedia.org/wiki/Social_Credit
Negative Einkommenssteuer: http://www.estv.admin.ch/dokumentation/00075/00806/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCDdYN9gWym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--

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