Patente in der Informatik-, Elektronik- und Computerindustrie hindern die Innovation, statt sie zu fördern. Sie sollen vollständig abgeschafft werden.

Die Entwicklung in den Digitaltechnologien schreitet rasant voran. Eine Idee ergibt die nächste. Dem gegenüber steht ein Patentrecht, das für diese moderne und schnelle Entwicklung nicht geschaffen ist. Firmen bauen Patentportfolios auf, die nur gegenseitigen Abschreckung dienen. Die eine Firma verklagt die andere, diese klagt zurück, oder man einigt sich auf Lizenzzahlungen. Es haben sich auf diesen Vorgang spezialisierte Firmen gebildet, sogenannte Patenttrolle, die als einzige Daseinsberechtigung ein zusammengekauftes Patentportfolio halten und damit andere Firmen auf Lizenzzahlungen verklagen. Diese Patente sind zum grössten Teil trivial und meist technisch bereits überholt.

Dieses System behindert die Innovation, statt sie zu fördern. Im Bereich Informatik, Elektronik und Computer soll es gar keine Patente mehr geben. Das Patentwesen in diesem Bereich ist weltweit vollständig abzuschaffen.

Aktuelle Beispiele:

[1] Bericht: Microsoft verdient knapp eine halbe Milliarde an Android http://heise.de/-1351900

[2] US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden http://heise.de/-1348923

[3] Studie: Softwarepatente bringen der Branche mehr Ärger als Nutzen http://heise.de/-1267854

[4] HTC: Patent-Streitigkeiten stören gesamte Mobilfunkindustrie http://heise.de/-1341668

[5] Einigung im Patentstreit: Acer und ViewSonic zahlen an Microsoft http://heise.de/-1339475

[6] Apple setzt sich durch: Samsung darf Galaxy Tab nicht verkaufen http://heise.de/-1340031

[7] IFA: Alle Jahre wieder: Zoll vollstreckt Durchsuchungsbeschlüsse http://heise.de/-1336159

[8] Apple vs. Samsung: Gericht untersagt Galaxy-Tab-Verkauf in Europa http://heise.de/-1320652

[9] Weitere Beispiele auf meiner Homepage: http://marc.waeckerlin.org/politik/argumente

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