Das darf bei uns nicht passieren: Frankreichs «HADOPI», Berlusconis «One-Strike» und Deutschlands «Two-Strikes», Englands Pflicht auf Passwortherausgabe.

In Grossbritannien stehen nicht nur die meisten Kameras der Welt, es werden selbst die grundsätzlichen Rechte missachtet. Rückt jemand ein Passwort nicht heraus, obschon sich eigentlich niemand selbst belasten müsste, wird das gleich zu seinen Ungunsten ausgelegt. Arm dran ist, wer tatsächlich sein Passwort für eine uralte, längst nicht mehr genutzte Datei vergessen hat, denn ihm wird niemand glauben. Im Zweifel gegen den Angeklagten ist die neue britische Rechtsnorm [4] [5].

Ähnlich in Frankreich mit dem unsäglichen HADOPI [3]: Da werden ohne Gerichtsverfahren und ohne rechtliche Prüfung vermeintliche Dateitauscher mal schnell abgemahnt, und im Wiederholungsfall wird ihnen das Internet abgestellt. Italien [1] und Deutschland [2] planen denselben Unsinn.

Für die Piratenpartei ist der Internetzugang ein Menschenrecht. So wie man den Fernseher nicht pfänden darf, muss auch der Zugang zum Internet gewährleistet sein. Jeder Mensch hat das Recht, sich über jeden Kanal zu informieren, und da ist das Internet eine wichtige Quelle. Daher ist der Internetzugang ein Menschenrecht, und HADOPI ein Menschenrechtsverstoss. Ebenso hat jeder Mensch das Recht, seine Daten abzusichern und zu verschlüsseln. Jeder Angeklagte hat zudem das Recht, die Aussage zu verweigern und niemand muss sich selbst belasten. Das sind wichtige Rechtsgrundsätze. Daher darf niemand zur Herausgabe eines Passworts gezwungen werden.

Quellen:

[1] Berlusconi-Partei plant One-Strike-Gesetz
http://www.heise.de/tp/blogs/6/150497

[2] Gesetz für Two-Strikes-Warnmodell in Deutschland kommt
http://www.golem.de/print.php?a=86654

[3] Erste Warnungen an mutmaßliche Urheberrechtsverletzer in Frankreich
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Erste-Warnungen-an-mutmassliche-Urheberrechtsverletzer-in-Frankreich-1101512.html?view=print

[4] Vier Monate Knast für Passwortverweigerer
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vier-Monate-Knast-fuer-Passwortverweigerer-1102420.html?view=print

[5] Haftstrafe: Mann verweigert Passwortherausgabe
http://www.golem.de/print.php?a=78463

13 Kommentare


Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.


Mehr zum Thema «Bürgerrechte»

zurück zum Seitenanfang
  • Copyright © Politnetz AG 2009–2017
  • Impressum
Release: production