Markenrecht muss klare Grenzen haben: Nachgebaute Tintenpatronen oder nachgemachte Nespressokapseln dürfen weder eingeschränkt noch verboten werden.

Am Samstag (1.10.11) im Landboten: «Wadtländer Kantonsgericht untersagt Kapselverkauf». Nun darf der MediaMarkt in Wadt keine nespressokompatible Kapseln mehr verkaufen. Dem ist ein langes Hick-Hack zwischen Denner und Nespresso in St. Gallen vorausgegangen, mit Verkaufsverbot und Freigabe. Wenn ich nichts verpasst habe, darf Denner die nachgebauten Nespressokapseln wieder verkaufen. Nun der Coup im Wadt. Leidtragende ist die die bündnerische Firma Alice Allison, welche die Kapseln herstellt, respektive ihre Belegschaft, die schon (mindestens) zweimal die vorsorgliche Kündigung erhielt.

Das Geschäftsmodell, Kaffeemaschinen (oder Drucker) billig zu verhökern und damit den Kunden an völlig überteuerte Kapseln (oder Tintenpatronen) zu binden, ist nicht Schutzwürdig, im Gegenteil. Es sollte alles getan werden, um zu verhindern, dass solche Firmen dieses Geschäftsmodell mit Markenrecht, Gebrauchsmusterschutz oder Patenten absichern können. Sowohl Kaffemaschinenhersteller, wie auch Druckerhersteller tun alles, um untereinander inkompatible Systeme einzurichten. Da ist es im Sinne des Konsumenten, wenn sich Nachbauer darauf spezialisieren. Das Beispiel der Firma Alice Allison mit ihren 34 Mitarbeitern zeigt auch, dass die Wirtschaft von der Konkurrenz profitiert und damit auch Arbeitsplätze geschaffen werden.

Fazit: Das Marken- und Patentrecht muss massiv eingeschränkt werden, um zu verhindern, dass nicht innovatives Verhalten damit geschützt werden kann.

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