Eine Wirtschaft für alle: Kompaktpapier der SP Schweiz als Beitrag zur Diskussion

Diese Woche hat die SP Schweiz ihr Kompaktpapier «Eine Wirtschaft für alle» vorgestellt, siehe http://www.spschweiz.ch/wirtschaftfueralle

Die letzten Wochen und Monate haben wieder einmal gezeigt: Die Finanzkrisen seit dem LTCM-Debakel, und vor allem auch die Bankenkrise 2008 waren keine Ausrutscher, die schnell ausgebügelt werden können. Es gibt vielmehr ein grundsätzliches Problem, wie die Finanzmärkte und Teile der Wirtschaft heute
funktionieren. Die heutige Situation ist das Produkt von 30 Jahren neoliberaler Politik mit Deregulierungen, Steuersenkungen noch und noch, dem unwidersprochenen Dogma vom unfehlbaren Markt.

Die SP will ein stetiges und ökologisch verträgliches Wachstum, das allen zu Gute kommt und nicht nur einigen wenigen dient. Die ungezügelte Dominanz der heutigen Finanzmärkte hat dabei keinen Platz. Die SP will eine Gesellschaft, die die zunehmende Ungleichheit stoppt, für gute Bildung für alle und für soziale Stabilität sorgt. Eine Gesellschaft, in der alle am Wachstum teilhaben – auch zum Nutzen der Gesamtwirtschaft.

Die jetzige Krise ist der Moment, in dem das Wirtschaftssystem umgebaut werden muss. Das geht nicht von heute auf morgen. Das geht nur über einen Zeitraum von zehn Jahren, und mit internationaler Zusammenarbeit und Solidarität mit anderen Ländern. Denn die neoliberale Politik mit ihren Konsequenzen hat sich zu tief in unsere Wirtschaft und Gesellschaft eingeprägt.

Im Papier «Wirtschaft für alle» sind die nächste, konkreten Schritte aufgeführt, um dieses Ziel zu erreichen.

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