Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

Vorbemerkung

politnetz.ch („die Plattform“) ist eine öffentlich über die Webseite www.politnetz.ch zugängliche, politisch unabhängige Plattform, auf der Bürger, Organisationen, Komitees, Politiker und Parteien sich miteinander austauschen und vernetzen können.

Die Plattform wird vom Verein Politnetz, einem nicht gewinnorientierten Verein nach Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Langenthal („der Betreiber“), entwickelt und umgesetzt.

politnetz.ch ist ein Schweizer Start-up. Wenn Sie sehen, dass wir etwas besser machen können oder sich ein Fehler eingeschlichen hat, bitten wir Sie, uns dies zu melden.

Nutzungsbedingungen

Die ANB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Mitglied und dem Betreiber. Mit der Erstellung eines Mitgliederprofils akzeptiert das Mitglied die ANB und die Datenschutzbestimmungen in der jeweils aktuellen, gültigen Form.

Die Nutzung der Plattform als Mitglied ist jedem gestattet, der sich ordentlich und wahrheitsgetreu registriert hat.

Bei der Nutzung der Plattform ist jedes Mitglied generell verpflichtet, keinerlei Rechtsverletzungen zu begehen und gegenüber dem Betreiber und anderen Mitgliedern fair zu handeln. Im Detail regeln dies unsere Diskussionsregeln.

Ausdrücklich nicht zulässig sind folgende Inhalte (gleichgültig, ob sie in Profilen, Debatten, Mitteilungen od. anderswo auf der Plattform platziert werden):

Eigenverantwortung

politnetz.ch ist eine öffentliche Plattform. Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, auf der Plattform nur solche Inhalte und persönlichen Daten anderen zugänglich zu machen, deren Verbreitung ihm selbst nach eigener Einschätzung keinen Schaden verursachen kann.

Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs des Betreibers (s. Haftung).

Zugang

Der Zugang zu den Profilinformationen ist durch ein Passwort geschützt. Die Informationen sind gemäss den Datenschutzbestimmungen (s. u.) geschützt. Die Mitglieder sind für die Geheimhaltung von Passwörtern und vertraulichen Profilinformationen selbst verantwortlich.

Ablehnung und Löschung von Mitgliederprofilen

Der Betreiber hat – insbesondere bei Anhaltspunkten für eine gesetzeswidrige oder gegen die ANB verstossende Nutzung – das Recht, die von den Mitgliedern angegebenen Daten und Inhalte zu überprüfen.

Der Betreiber behält sich vor, bei offensichtlich falschen Daten und Inhalten Korrekturen zu verlangen, oder bei schwerwiegenden Verstössen gegen die ANB einzelne Inhalte und Mitgliederprofile ohne Angabe von Gründen zu löschen.

Copyright

Inhalt, Design, Struktur und Quellcode der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright der Inhalte auf der Plattform liegt beim jeweiligen Autor.

Haftung

Eine Haftung des Betreibers, seiner Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Eine Haftung entfällt insbesondere für die Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Plattform, für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zugangs durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen sowie für widerrechtliche und sittenwidrige Handlungen von Mitgliedern.

Datenschutzbestimmungen

Der Schutz der Daten und der Privatsphäre der Mitglieder ist für den Betreiber von grösster Wichtigkeit. Der Betreiber verpflichtet sich, keine persönliche Daten an Dritte weiterzugeben. Einzige Ausnahme ist die Bereitstellung der Daten in anonymisierter und aggregierter Form für die Politnetz AG zum Zweck der Erstellung von politischen Meinungsumfragen, Trendanalysen und Statistiken.

Sämtliche persönlichen Informationen, die auf der Plattform gespeichert werden (insbesondere Post- und E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Jahrgang) behandelt der Betreiber stets absolut vertraulich. Die Mitglieder können ihre Daten jederzeit selbst ändern oder löschen. Die von den Mitgliedern erstellten Inhalte (Debatten, Debattenbeiträge, Kommentare etc.) können jedoch nicht gelöscht werden.

Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Langenthal. Anwendbar ist Schweizerisches Recht. Die in den ANB festgehaltenen Bedingungen können sich ändern. Hier wird jeweils das Datum der letzten Änderung aufgeführt.

Haben Sie Fragen zu den ANB? Dann setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns, dass Sie bei politnetz.ch mitmachen! Ihr politnetz-Team.

Version 1: 14.7.2009