Blaue Zone, Erlass einer Parkkartenverordnung vom 27. November 2011

Informationen zur Abstimmung

Ja: «Der Volks­vertreter sollte die Hoheit über die Gebühren haben, ausserdem darf Parken in der Stadt nicht zu günstig sein.»
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Marcel Bührig

Gemeinde­legislative Zürich - Kreis 10
Nein: «Auch wenn es um AutofahrerInnen geht, halte ich als Linksgrüner am Grundsatz fest, dass ­Verwaltungs­gebühren kostendeckend sein sollen, mehr nicht.»
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Niklaus Scherr

AL
Gemeinde­legislative Zürich
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Resultat

Ja

Die Vorlage wurde mit 59% angenommen.

Parolen zu dieser Abstimmung

Ja: «weil die Verordnung jene entlastet, die es wirklich nötig haben: KMUs die auf Parkplätze angewiesen sind.»
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Alan David Sangines

SP
Gemeinde­legislative Zürich
Ja: «Im Interesse des Gewerbes»
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Andreas Burger

Politnetz Plus

SP
Informatiker
Ja: «Der Volks­vertreter sollte die Hoheit über die Gebühren haben, ausserdem darf Parken in der Stadt nicht zu günstig sein.»
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Marcel Bührig

Gemeinde­legislative Zürich - Kreis 10

Nein: «Die neue Verordnung erhöht nicht nur die Gebühren, sondern verursacht eine höhere Bürokratie; neu ist eine blaue Parkkarte "zu beantragen" und "zu Begründen".»
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Cédric Schmid

jf
­Präsident FDP Zürich-Schwamendingen
Nein: «Gebühren dürfen gem. ­Gesetz höchstens kostendeckend sein. Dauerparkkarten in Zürich kosten aber jetzt schon mehr. Eine Erhöhung ist deshalb nicht gerechtfertigt»
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Marcel Müller

FDP
­Präsident FDP Zürich 9
Nein: «Auch wenn es um AutofahrerInnen geht, halte ich als Linksgrüner am Grundsatz fest, dass ­Verwaltungs­gebühren kostendeckend sein sollen, mehr nicht.»
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Niklaus Scherr

AL
Gemeinde­legislative Zürich

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