Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG) (Änderung vom 17. Januar 2011; Prämienverbilligung [Kantonsbeitrag]) vom 15. Mai 2011

Informationen zur Abstimmung

Ja: «Verbilligungen bei den KK werden heute leider im Giesskannenprinzip vergeben. Das neue ­Gesetz ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.»
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Jörg Mäder

Politnetz Plus

GLP
Kantonsrat Zürich
Nein: «Prämienverbilligungen kürzen und gleichzeitig Steuergeschenke an die Reichsten? Nicht mit mir!»
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Andreas Wolf

Kantonsrat Zürich
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Resultat

Ja

Die Vorlage wurde mit 55.47% angenommen.

Parolen zu dieser Abstimmung

Ja: «Der einziege Weg, die Finanzierung der Prämienverbiliegung zu sichern.»
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Marco Brunner

Logistiker
Ja: «Prämienverbilligung ist der falsche Weg. Die Gesundheitskosten müssen insgesamt gesenkt werden, die Prämien müssen für alle runter, nicht umverteilt werden.»
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Marc Wäckerlin

Politnetz Plus

Grosser Gemeinde­rat Winterthur
Ja: «Verbilligungen bei den KK werden heute leider im Giesskannenprinzip vergeben. Das neue ­Gesetz ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.»
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Jörg Mäder

Politnetz Plus

GLP
Kantonsrat Zürich

Nein: «Steuernsenken um Rückerstattungen an die Krankenkassenprämien zu senken, das geht nicht auf. KK-prämien für 5 köpfige Familie=14'000 Franken im Jahr, aber hallo»
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Daniel Elsener

EVP
­Vorstand CH Kleinbauern­vereinigung VKMB Schweiz, 1995, Bern